Sammelung von FamRZ Heft von 1955 bis heute

Aktuelles

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 23.3.2022 - XII ZB 24/22

Lesen Sie die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 23.3.2022 - XII ZB 24/22. Der Volltext der Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2022, Heft 12.

- Redaktionsmeldungen

Beitrag von Dirk Wedel und Jörg Kraemer in Heft 11

Die Autoren untersuchen im Beitrag, inwieweit durch gesetzgeberische Maßnahmen die Wirksamkeit von Patientenverfügungen in der Praxis erhöht werden kann.

Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 7.4.2022 - 1 BvL 3/18, 1 BvR 2824/17, 1 BvR 2257/16, 1 BvR 717/16

Das BVerfG hat entschieden, dass eine weitergehende Berücksichtigung des wirtschaftlichen Kindererziehungsaufwands im Beitragsrecht der sozialen Pflegeversicherung geboten ist.

- Entscheidungen Leitsätze

EuGHMR, Entscheidung v. 17.3.2022 - Beschwerde Nr. 80606/17

Lesen Sie die Leitsätze zur EuGHMR-Entscheidung v. 17.3.2022 - Beschwerde Nr. 80606/17. Der Volltext der Entscheidung mit einer Anmerkung von Joanna Guttzeit wird veröffentlicht in FamRZ 2022, Heft 12.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 23.3.2022 - XII ZB 337/21

Lesen Sie die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 23.3.2022 - XII ZB 337/21. Der Volltext der Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2022, Heft 12.

- Gesetzgebung

Öffentliche Anhörung im Bildungsausschuss am 18.5.2022

Sachverständige sehen geplante Reform als wichtigen ersten Schritt. Sie kritisierten aber einhellig die Höhe der Bedarfssätze.

- Gesetzgebung

Bundesregierung legt Gesetzentwurf vor

Die Reform soll sicherstellen, dass mit den Förderungsleistungen nach dem BAföG wieder mehr an einer förderungsfähigen Ausbildung Interessierte erreicht werden.

- Arbeitshilfen Redaktionsmeldungen

Fragen & Antworten für Rechtsanwälte 2020

Der europäische Anwaltsdachverband CCBE hat die vierte Auflage des EuGHMR-Guide nun auch in deutscher Sprache veröffentlicht.

- Gesetzgebung

Öffentliche Anhörung im Rechtsausschuss am 18.5.2022

Die Mehrheit der angehörten Sachverständigen unterstützte die geplante Abschaffung des § 219a StGB. Strafrechts-Experten sind unterschiedlicher Meinung.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Urteil v. 8.2.2022 - VI ZR 3/21

Lesen Sie die Leitsätze zum BGH-Urteil v. 8.2.2022 - VI ZR 3/21. Der Volltext der Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2022, Heft 11.