Das FamRZ Heft

Familienrechtliche Dokumente

Im Folgenden stellen wir Ihnen wichtige Dokumente zur Verfügung, die für die familienrechtliche Praxis relevant sind, oftmals aber nur schwer im Internet zu finden sind. Gerne nehmen wir Ihre Ergänzungsvorschläge entgegen. Kontaktieren Sie uns!

Factsheets des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Auf seiner Website stellt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte nützliche Informationsblätter (Factsheets) zum kostenlosen Download bereit. Sie widmen sich jeweils einem Thema (z.B. „Kinderschutz“) und listen dazu ausgewählte Urteile des EGMR. Die Dokumente werden von der Presseabteilung des Gerichtshofs zusammengestellt.

Factsheet „Kinderrechte“

Factsheet „Kinderschutz“

Factsheet „Elternrechte“

Factsheet „Internationale Kindesentführung“

Factsheet „Fortpflanzungsrechte“

Anwendungshinweise "Ehe für alle"

Im Vorgriff auf die beabsichtigten personenstandsrechtlichen Regelungen zur Umsetzung des Gesetzes "zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts" hat das Bundesministerium des Innern in einer Bund/ Länder-Arbeitsgruppe Anwendungshinweise vorabgestimmt und veröffentlicht.

Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts (BGBl. I S. 2787): Anwendungshinweise zur Umsetzung; aktualisierte Fassung vom 28.7.2017

Anwendungshinweise zu Gesetzesregelungen zur Verhinderung missbräuchlicher Vaterschaftsanerkennungen

Am 21.12.2017 verschickte das Bundesministerium des Innern zusammen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ein Rundschreiben zur Anwendung der Gesetzesregelungen zur Verhinderung missbräuchlicher Vaterschaftsanerkennungen. Die Behörden erhalten damit konkrete Auslegungshilfen zu den am 29.7.2017 in Kraft getretenen Bestimmungen.

 

Sachverständigengutachten im Kindschaftsrecht

Der Bundesrat hat am 23.9.2016 das Gesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts gebilligt. Danach sollen künftig nur noch besonders qualifizierte Sachverständige familiengerichtliche Gutachten erstellen dürfen. Die Arbeitsgruppe Familienrechtliche Gutachten 2015 hatte sich bereits am 15.9.2015 auf „Mindestanforderungen an die Qualität von Sachverständigengutachten im Kindschaftsrecht“ geeinigt. Den Volltext der Empfehlungen finden Sie hier:

Arbeitsgruppe Familienrechtliche Gutachten 2015 - 
Mindestanforderungen an die Qualität von Sachverständigengutachten im Kindschaftsrecht

Prozesskostenhilfebekanntmachung (PKHB) 2018

Seit dem 1.1.2018 sind neue Beträge für die Prozesskostenhilfe (PKH) maßgebend. Hier können Sie die neue Prozesskostenhilfebekanntmachung 2018 (PKHB 2018) als PDF abrufen:

Bekanntmachung zu § 115 der Zivilprozessordnung, v. 15.12.2017, BGBl 2017 I 4012

Arbeitshilfe "Kindeswohl in der ausländerrechtlichen Praxis"

Der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (BumF) hat eine Arbeitshilfe „Das Kindeswohl in der ausländerrechtlichen Praxis“ veröffentlicht. Sie soll Mitarbeitende von Ausländerbehörden dabei helfen, ihre Arbeit mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (umF) zu verbessern und ein grundlegendes Verständnis für die Aufgabenbereiche der Jugendhilfe zu entwickeln.

Kindeswohl in der ausländerrechtlichen Praxis (Eine Arbeitshilfe für Mitarbeitende der Ausländerbehörden) von Ulrike Schwarz, Safaa Daoud und Mihaela Nikolova

Expertise „Ärztliche Versorgung Minderjähriger nach sexueller Gewalt ohne Einbezug der Eltern“

Das Deutsche Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJuF) hat die Expertise „Ärztliche Versorgung Minderjähriger nach sexueller Gewalt ohne Einbezug der Eltern“ veröffentlicht. Die Publikation entstand im Zeitraum von August 2017 bis April 2018 im Auftrag von S.I.G.N.A.L. e. V. – Intervention im Gesundheitsbereich gegen häusliche und sexualisierte Gewalt e. V. Finanziert wurde die Expertise vom Paritätischen Wohlfahrtsverband Berlin.

Ärztliche Versorgung Minderjähriger nach sexueller Gewalt ohne Einbezug der Eltern

EXPERTISE des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJuF) vom 7.5.2018
Autor*innen: Katharina Lohse, Henriette Katzenstein, Janna Beckmann, David Seltmann, Dr. Thomas Meysen
Arbeitshilfe zu den Bleiberechtsregelungen gemäß §§ 25a und b des Aufenthaltsgesetzes

Der Paritätische Gesamtverband hat eine Arbeitshilfe zu den Bleiberechtsregelungen gemäß §§ 25a und b des Aufenthaltsgesetzes herausgegeben. Sie richtet sich insbesondere an Beraterinnen und Berater, die langjährig geduldete Menschen betreuen bzw. beraten.

Die Bleiberechtsregelungen gemäß §§ 25a und b des Aufenthaltsgesetzes und ihre Anwendung - Eine Arbeitshilfe für Beraterinnen und Berater von deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Gesamtvervand e. V.

Amtliche Handbücher des BMF

Die Online-Versionen der Amtlichen Handbücher des Bundesministeriums der Finanzen bieten Ihnen schnellen Zugriff auf Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Hinweise zu den angegebenen Veranlagungszeiträumen. Folgende Handbücher stehen Ihnen im Internet zur Verfügung:

Amtliches Einkommensteuer-Handbuch (EStH)

Amtliches Lohnsteuer-Handbuch (LStH)

Amtliches Gewerbesteuer-Handbuch (GewStH)

Amtliches Körperschaftsteuer-Handbuch (KStH)