Sammelung von FamRZ Heft von 1955 bis heute

Aktuelles

- Gesetzgebung

Familienausschuss billigt Gesetzentwurf

Der Rechtsanspruch soll zunächst für die erste Klassenstufe gelten und bis 2030 Jahr für Jahr bis zur vierten Klasse ausgeweitet werden.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 21.4.2021 - XII ZB 520/20

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 21.4.2021 - XII ZB 520/20. Die Entscheidung ist zur Veröffentlichung in der FamRZ vorgesehen.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 24.3.2021 - XII ZB 445/20

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 24.3.2021 - XII ZB 445/20. Die Entscheidung ist zur Veröffentlichung in der FamRZ vorgesehen.

- Gesetzgebung

Bundestag konnte sich nicht einigen

Für die aktuelle Legislaturperiode ist das Vorhaben, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern, gescheitert.

Gerichtszuständigkeit soll vom BVerwG geklärt werden

Das VerwG Münster hat entschieden, dass für Verfahren auf Einschreiten wegen Corona-Schutzmaßnahmen an Schulen nicht die Verwaltungsgerichte zuständig sind.

- Gesetzgebung

Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion

Bundesinnenministerium führte im vergangenen Oktober eine Umfrage bei den für die Ausführung des Personenstandsgesetzes zuständigen Ländern durch.

- Redaktionsmeldungen

Europäische Kommission startet Online-Umfrage

Die „public consultation“ soll dazu beitragen, die Probleme zu ermitteln, die derzeit in grenzüberschreitenden Situationen in der Union auftreten können.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 17.3.2021 - XII ZB 221/19

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 17.3.2021 - XII ZB 221/19. Die Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2021, Heft 14, m. Anm. Bergschneider.

- Redaktionsmeldungen

Regenbogenfamilien, Wechselmodell, Kinderfotos im Netz, Istanbul-Konvention

Wir sammeln für Sie Links zu familienrechtlichen Themen. Diesen Monat u. a. zu Regenbogenfamilien, Wechselmodell, Kinderfotos im Netz, Istanbul-Konvention.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 24.3.2021 - XII ZB 364/19

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 24.3.2021 - XII ZB 364/19. Die Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2021, Heft 14, m. Anm. Wellenhofer.