Aktuelles

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 4.7.2018 – XII ZB 122/17

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 4.7.2018 – XII ZB 122/17. Die Entscheidung erscheint in FamRZ 2018, Heft 18.

Vierteilige AGF-Schriftenreihe veröffentlicht

Die AGF hat eine Bestandsaufnahme über das aktuelle System zur Sicherung des Kinderexistenzminimums in Deutschland durchgeführt.

High Court of Justice, Beschluss v. 31.7.2018, Akhter v Khan (Rev 3) [2018] EWFC 54

Der High Court of Justice hat eine rein nach islamischem Ritus geschlossene Ehe als gemäß dem englischen Familienrecht aufhebbare Ehe eingestuft.

- Gesetzgebung

Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion

Das Bundesjustizministerium prüfe derzeit die Notwendigkeit von Anpassungen im Unterhaltsrecht und einer Reform des Kindschaftsrechts.

- Entscheidungen

Bundesverfassungsgericht, Urteil v. 24.7.2018 – 2 BvR 309/15, 2 BvR 502/16

Lesen Sie hier die Leitsätze zu den BVerfG-Urteilen v. 24.7.2018 – 2 BvR 309/15, 2 BvR 502/16. Die Entscheidungen erscheinen in FamRZ 2018, Heft 18.

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 20.6.2018 – XII ZB 84/17

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 20.6.2018 – XII ZB 84/17. Die Entscheidung erscheint in FamRZ 2018, Heft 18, m. Anm. Bergschneider.

- Entscheidungen

Europäischer Gerichtshof, Beschluss v. 10.4.2018 – Rs. C-85/18 PPU: CV ./. DU

Lesen Sie hier die Leitsätze zum EuGH-Beschluss v. 10.4.2018 – Rs. C-85/18 PPU: CV ./. DU. Die Entscheidung erscheint in FamRZ 2018, Heft 18.

Verwaltungsgericht Aachen, Beschluss v. 31.7.2018 – 8 L 700/18

Ein einjähriges Kind hat Anspruch auf einen Kita-Platz, dessen Umfang sich nach dem zeitlichen Betreuungsbedarf der Eltern richtet.

Mitteilung des Statistischen Bundesamtes vom 2.8.2018

Mehr als die Hälfte der nicht-erwerbstätigen alleinerziehenden Mütter im Jahr 2017 war an der Aufnahme einer Arbeit interessiert, so Destatis.

Gutachtenzuständigkeit des EuGHMR vorgesehen

Das Protokoll Nr. 16 v. 2.10.2016 will den Dialog zwischen dem EuGHMR und den Gerichten der Mitgliedstaaten verstärken.