Aktuelles

- Redaktionsmeldungen

Beitrag von Richter am OLG Stefan Heilmann in FamRZ 2018, Heft 23

Der Autor fordert im Nachgang zum Staufener Missbrauchsfall die Einhaltung von Verfahrensregeln sowie eine angemessene Qualifikation von Familienrichtern.

Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 27.11.2018

Das OLG Düsseldorf hat die neue Düsseldorfer Tabelle ab 1.1.2019 bekannt gegeben. Jetzt auf famrz.de downloaden und weitere Infos erhalten!

- Gesetzgebung

Ergebnisse der Expertenanhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Personenstandgesetzes fand am 26.11.2018 in einer öffentlichen Anhörung breite Zustimmung unter Experten.

- Gesetzgebung

972. Sitzung des Bundesrates am 23.11.2018

Der Bundesrat hat am 23.11.2018 dem Paket zur Entlastung der Familien zugestimmt. Die darin enthaltenen Maßnahmen treten überwiegend im kommenden Jahr in Kraft.

- Gesetzgebung

Gesetzentwurf ist unter Sachverständigen umstritten

Experten diskutieren am Montag geplante Änderung des Personenstandsrecht: Die Geschlechtsangabe „divers“ soll möglich werden.

Impulse für die rechtspolitische Entwicklung

In Berlin verständigten sich die Justizminister/innen u.a. über gesetzgeberischen Handlungsbedarf nach der BVerfG-Entscheidung zur Fixierung in Einrichtungen.

- Entscheidungen

Bundessozialgericht, Urteil v. 14.6.2018 – B 14 AS 37/17 R

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BSG-Urteil v. 14.6.2018 – B 14 AS 37/17 R. Die Entscheidung erscheint in FamRZ 2018, Heft 24, m. Anm. Schürmann.

- Gesetzgebung

Am 22.11.2018 gab das BMF per Schreiben die Vervielfältiger zur Berechnung des Kapitalwerts lebenslänglicher Nutzungen oder Leistungen bekannt.

- Pressemitteilungen

Bundesteilhabegesetz, Fachkräftemangel und Radikalisierung in der Jugendhilfe

Teilnehmer diskutierten vom 7.-9.11.2018 in Stuttgart überregionale, aktuelle fachliche Themen und eruierten Lösungsansätze.

Bundesverwaltungsgericht, Urteil v. 20.11.2018 – 1 C 5.17

Vorübergehende Rückkehr in das Aussiedlungsgebiet ist nicht allein wegen Eheschließung mit einem ausländischen Staatsangehörigen vertriebenenrechtlich unzumutbar.