Aktuelles

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 18.10.2017 – XII ZB 525/16

Lesen Sie die Leitsätze zu diesem BGH-Beschluss zur Anfechtung der Vaterschaft. Die Entscheidung finden Sie in FamRZ 2018, Heft 1.

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 18.10.2017 – XII ZB 222/17

Lesen Sie die Leitsätze zu diesem BGH-Beschluss zur Überprüfung der Betreuerauswahl. Die ganze Entscheidung finden Sie in FamRZ 2018, Heft 1.

- Redaktionsmeldungen

Drittes Geschlecht, Zwangsimplantation, Gewalt gegen Frauen

Wir sammeln für Sie Links zu familienrechtlichen Themen. Diesen Monat zu: Drittes Geschlecht, Zwangsimplantation, Gewalt gegen Frauen

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 27.9.2017 – XII ZB 330/17

Lesen Sie hier die Leitsätze zur BGH-Entscheidung Az. XII ZB 330/17. Die Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2018, Heft 1.

Ist ein Rechtsanwalt beratend für Unternehmer aus anderen EU-Mitgliedstaaten tätig, muss er Zusammenfassende Meldungen übermitteln, in denen die USt-IdNr jedes Leistungsempfängers anzugeben ist.

- Pressemitteilungen

BMF-Schreiben erleichtert Ehegatten oder Lebenspartnern Steuerklassenwahl

Das BMF hat das „Merkblatt zur Steuerklassenwahl 2018 bei Ehegatten oder Lebenspartnern, die beide Arbeitnehmer sind“ aktualisiert.

Mitteilung des Statistischen Bundesamtes vom 29.11.2017

Zum Jahresende 2016 erhielten in Deutschland knapp 7,9 Millionen Menschen soziale Mindestsicherungsleistungen, so Destatis.

- Pressemitteilungen

Bundeskriminalamt veröffentlicht kriminalstatistische Auswertung

Das Bundeskriminalamt veröffentlichte die zweite jährliche „Kriminalstatistische Auswertung zu Gewalt in Partnerschaften“.

OLG verhängt Ordnungsgeld gegen die Kindesmutter

Das OLG Oldenburg hat entschieden, dass eine Mutter wegen Nichteinhaltung einer Umgangsvereinbarung Strafe zahlen muss.

Das BVerfG hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung der Änderung des Vornamens und des Personenstands nach dem TSG nicht zur Entscheidung angenommen.