Sammelung von FamRZ Heft von 1955 bis heute

Aktuelles

LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 22.8.2018 - L 2 EG 8/18

Das Landessozialgericht stellt klar, wo die Grenze zwischen schwangerschaftsbedingtem und kündigungsbedingten Einkommensverlust verläuft.

Paritätischer Gesamtverband: „Leistungen sind gefloppt“

Nicht einmal 15 % der 6- bis unter 15-Jährigen profitieren von Teilhabeleistungen, so der Wohlfahrtsverband in einer Pressemitteilung.

- Gesetzgebung

Einfachere Beantragung von Familienleistungen, Familienentlastung, Kita-Ausbau

Am 21.9.2018 fand die 970. Sitzung des Bundesrates statt. Auf der Tagesordnung standen insgesamt 113 Vorlagen, darunter auch familienrechtlich relevante.

BMAS legt Referentenentwurf vor

Mit der Verordnung werden die maßgeblichen Rechengrößen der Sozialversicherung turnusgemäß angepasst.

Fortschreibung gemäß gesetzlicher Vorgaben für 2019

Zum 1.1.2019 passt der Gesetzgeber die Regelbedarfsstufen im Bereich der Sozialhilfe und in der Grundsicherung für Arbeitsuchende an.

- Entscheidungen

Kammergericht, Beschluss v. 23.7.2018 – 13 UF 105/18

Lesen Sie hier die Leitsätze zum KG-Beschluss v. 23.7.2018 – 13 UF 105/18. Die Entscheidung erscheint in FamRZ 2018, Heft 21, m. Beitrag Zorn.

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Urteil v. 2.8.2018 – III ZR 466/16

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Urteil v. 2.8.2018 – III ZR 466/16. Die Entscheidung erscheint in FamRZ 2018, Heft 21, m. Anm. Schwab.

EuGH, Urteil v. 19.9.2018 in der Rs. C-41/17

Stillende, Nachtarbeit leistende Arbeitnehmerinnen, fallen unter den besonderen Schutz gegen die Risiken, die diese Arbeit beinhalten kann.

5,5 Milliarden Euro für Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung

Am 19.9.2018 hat das Bundeskabinett das Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung beschlossen.

Arbeitsgemeinschaft erarbeitet Vorschläge

Am 18.9.2018 fand die erste Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Namensrecht statt. Ergebnisse sollen bis Ende 2019 vorliegen.