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Aktuelle FamRZ

Heft 2/2019 erscheint am 15.1.

Aus dem Inhalt: ♦ Saskia Lettmaier, Werner Dürbeck: Die Behandlung elterlicher Umgangskosten im Unterhalts-, Sozial- und Steuerrecht ♦ Angie Schneider: Freiheitsentziehende Maßnahmen nach § 1906 IV BGB ♦ Hans-Ulrich Maurer: Scheinvaterregress ♦ Helmut Borth: Ausgleich einer ausländischen betrieblichen Altersversorgung in Form einer einmaligen Kapitalleistung

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27.11.2018 | Düsseldorfer Tabelle

Neue „Düsseldorfer Tabelle“ ab 1.1.2019 jetzt abrufbar

Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 27.11.2018

Das Oberlandesgericht Düsseldorf gab am 27.11. bekannt, dass zum 1.1.2019 die Düsseldorfer Tabelle geändert wird. Die neueste Version finden Sie bereits jetzt auf unserer Website unter Arbeitshilfen zum Download.

Weiterlesen

Aktuelles

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 15.6.2016 – XII ZB 419/15

Beschluss des BGH zur elterlichen Sorge: Maßstab für die Entscheidung bei „negativer“ Kindeswohlprüfung ist auch das Kindeswohl.

- Entscheidungen

OLG Frankfurt / M., Beschluss v. 21.7.2016 – 5 UF 206/16

Oberlandesgericht Frankfurt/M.: Entscheidung für Türkeireise mit Kind darf derzeit bei gemeinsamer elterlicher Sorge nicht allein gefällt werden.

- Gesetzgebung

Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Regierung antwortet auf Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Kaum Probleme beim Ausstellen von Geburtsurkunden von Flüchtlingskindern.

- Entscheidungen

OLG Nürnberg, Beschluss v. 27.4.2016 – 11 W 1438/15

Beschluss des Oberlandesgerichts Nürnberg zur Wahl des Namensstatuts und der Bestimmung des Ehenames. Erscheint in FamRZ, Heft 18.

- Entscheidungen

Bundesverfassungsgericht, Beschluss v. 6.7.2016 – 2 BvR 548/16

Bundesverfassungsgericht entscheidet, dass Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in Sonderfällen zum Schutz des Lebens eingestellt werden müssen.

- Gesetzgebung

Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht die Bundesregierung von 39.000 Personen seit 1.1.2015.

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 18.5.2016 – XII ZB 649/14

Für Grenzwert nach § 17 VersAusglG kommt es nicht auf Gesamtwert betrieblicher Versorgungsanwartschaften an, sondern auf einzelne Anrechte.

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Urteil v. 29.6.2016 – IV ZR 387/15

Auch nach der Neufassung des § 2306 I BGB kann ein zur Anfechtung der Annahme einer Erbschaft berechtigender Irrtum vorliegen.

- Mitteilungen des Statistischen Bundesamtes

Mitteilung des statistischen Bundesamts vom 21. Juli 2016

Die Zahl der Kinder unter 3 Jahren in Kindertagesbetreuung hat sich im Vergleich zum Vorjahr um 3,7 % erhöht, so das statistische Bundesamt.

- Gesetzgebung Pressemitteilungen

Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Juli 2016

Nach Ablauf der in Sachen „Erbschaftsteuer“ gesetzten Frist zur Neuregelung will es sich nun erneut mit Normenkontrollverfahren befassen.