Aktuelles

- Redaktionsmeldungen
famrz.de sammelt Links zu Medienberichten über familienrechtliche Themen. Diesen Monat: Peschel-Gutzeit, Kuckucksväter, Unterhaltsvorschuss.

Mitteilung des Statistischen Bundesamtes vom 1. Dezember 2016

Die Zahl der Neugeborenen mit einer Mutter unter 20 Jahren sank in Deutschland von 2006 bis 2014 von rund 18.400 auf rund 12.100.

Mitteilung des Statistischen Bundesamtes vom 28. November 2016

Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, erhielten Ende 2015 9,7 % der deutschen Bevölkerung soziale Mindestsicherungsleistungen.

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 26.10.2016 – XII ARZ 40/16

Zum Vorgang bei Abgabe eines Verfahrens von einem OLG an ein anderes entschied am 26.10.2016 der Bundesgerichtshof.

- Pressemitteilungen

Pressemitteilung des BMFSFJ vom 22. November 2016

Manuela Schwesig und BKA-Präsident Münch stellten am 22.11.2016 eine Auswertung von Zahlen zur Gewalt in Paarbeziehungen vor.

Bund und Länder hatten sich auf Kompromiss verständigt

Der Bund-Länder-Kompromiss zur Erbschaftsteuerreform ist rückwirkend zum 1. Juli 2016 in Kraft getreten.

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 19.10.2016 – XII ZB 289/16

Lesen Sie die Leitsätze zur Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Erforderlichkeit einer Betreuung bei Vorliegen einer Vorsorgevollmacht.

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 26.10.2016 – XII ZB 622/15

Lesen Sie auf famrz.de die Leitsätze zur Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu Verdachtsdiagnosen von Sachverständigen im Betreuungsverfahren.

- Gesetzgebung

BMF-Schreiben vom 18. November 2016

Das BMF gab das „Merkblatt zur Steuerklassenwahl für das Jahr 2017 bei Ehegatten oder Lebenspartnern, die beide Arbeitnehmer sind“ bekannt.

- Pressemitteilungen

Pressemitteilung der Europäischen Union vom 16. November 2016

Wie die europäische Statistikbehörde Eurostat meldet, waren 2015 in der EU 25 Mio. Kinder armutsgefährdet. Mehr auf famrz.de