Sammelung von FamRZ Heft von 1955 bis heute

Aktuelles

- Entscheidungen Leitsätze

EuGHMR, Urteil v. 12.12.2023 – Beschwerde Nr. 11454/17 u.a.

Lesen Sie die Leitsätze zum EuGHMR-Urteil v. 12.12.2023 – Beschwerde Nr. 11454/17 u.a.. Die Entscheidung mit einer Anmerkung von Błażej Bugajski wird veröffentlicht in FamRZ 2024, Heft 8.

Veröffentlichung der Inhalte und Beschlüsse der Jahrestagungen

Inhalte und Beschlüsse der bisherigen Jahreskonferenzen der Obergerichte sind nun online zentral gesammelt und frei zugänglich.

Mitteilung des BfJ über Einschaltung der Zentralen Behörden

Im Jahr 2023 verzeichnete das Bundesamt für Justiz insgesamt 527 neue Vorgänge nach dem Haager Kindesentführungsübereinkommen.

Studie des Europarats zeigt Risiken auf

KI könne aber auch zur Förderung der Gleichstellung eingesetzt werden. Die Veröffentlichung verweist auf die Notwendigkeit von Menschenrechtsfolgenabschätzungen.

- Redaktionsmeldungen

Beitrag von Thomas Kischkel und Ulrike Sachenbacher in Heft 6

Das Reformvorhaben sei in vielen Bereichen korrekturbedürftig und sollte vor Einleitung des Gesetzgebungsverfahrens den Belangen der Praxis angepasst werden, heißt es im Artikel.

Dies gilt auch, wenn der Unterhaltsempfänger die Unterhaltszahlungen im Rahmen des sog. Realsplittings versteuern muss, so der BFH.

OLG Oldenburg, Beschluss v. 20.12.2023 – 3 W 96/23

Kneipenwirt vermerkte vor seinem Tod auf einem Block: „X bekommt alles“. Das OLG stellte X als rechtmäßige Erbin fest.

- Entscheidungen Leitsätze

Kammergericht, Beschluss v. 4.8.2023 – 19 W 25/23

Lesen Sie die Leitsätze zum Beschluss des KG v. 4.8.2023 – 19 W 25/23. Die Entscheidung mit einer Anmerkung von Ludwig Bergschneider wird veröffentlicht in FamRZ 2024, Heft 7.

- Entscheidungen Leitsätze

Amtsgericht Köln, Beschluss v. 3.1.2024 – 378 III 175/34

Lesen Sie die Leitsätze zum Beschluss des AmtsG Köln v. 3.1.2024 – 378 III 175/34. Die Entscheidung wird voraussichtlich veröffentlicht in FamRZ 2024, Heft 7.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesverfassungsgericht, Beschluss v. 17.11.2023 – 1 BvR 1037/23

Lesen Sie die Leitsätze zum BVerfG-Beschluss v. 14.12.2023 – 1 BvR 1889/23. Die Entscheidung wird voraussichtlich veröffentlicht in FamRZ 2024, Heft 7.