Aktuelles

- Entscheidungen Leitsätze

Bundessozialgericht, Urteil v. 8.5.2019 – B 14 AS 13/18 R

Lesen Sie hier bereits die Leitsätze zum BSG-Urteil v. 8.5.2019 – B 14 AS 13/18 R. Der Volltext der Entscheidung erscheint demnächst in der FamRZ, m. Anm. Schürmann.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 19.6.2019 – IV ZB 30/18

Lesen Sie hier bereits die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 19.6.2019 – IV ZB 30/18. Der Volltext der Entscheidung erscheint demnächst in der FamRZ.

- Redaktionsmeldungen

Vorschau auf Beitrag von Wever in Heft 16

Der Autor sieht Handlungsbedarf für den Gesetzgeber bei Ehebezogener Zuwendung, Ehegatteninnengesellschaft und Kooperationsvertrag.

Fristwahrender Schriftsatz wurde von justizinternem Server nicht weitergeleitet, weil die Dateibezeichnung unzulässige Zeichen enthielt.

Sozialgericht Stuttgart, Beschluss v. 26.6.2019 – S 18 AS 2033/19 ER

Für die Annahme einer Haushaltsgemeinschaft ist nicht zwingend erforderlich, dass diese in einer einzigen Wohnung vollzogen wird.

Mitteilung des Statistischen Bundesamts vom 2.8.2019

Im Jahr 2018 erhielten in Deutschland 55.000 Personen weniger Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) als im Vorjahr.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesverfassungsgericht, Nichtannahmebeschluss v. 5.6.2019 – 1 BvR 675/19

Lesen Sie hier bereits die Leitsätze zum BVerfG-Nichtannahmebeschluss v. 5.6.2019 – 1 BvR 675/19. Der Volltext der Entscheidung erscheint demnächst in der FamRZ.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesverwaltungsgericht, Urteil v. 28.5.2019 – 3 C 6.17

Lesen Sie hier bereits die Leitsätze zum BVerwG-Urteil v. 28.5.2019 – 3 C 6.17. Der Volltext der Entscheidung erscheint in Heft 17 mit einer Anmerkung von Schwab.

- Redaktionsmeldungen

Kita-Klagen, Unterhalt in der Türkei, Namensrecht in Island, Verfahrensbeistände, Stalking

Wir sammeln für Sie Links zu familienrechtlichen Themen. Diesen Monat u.a. zu Kita-Klagen, Unterhalt in der Türkei, Namensrecht in Island, Verfahrensbeistände, Stalking, Verstaatlichung der Familie.

Bundesfinanzhof, Urteil v. 28.5.2019 – II R 37/16

Kinder können eine Immobilie steuerfrei erben, wenn sie die Selbstnutzung als Wohnung innerhalb von sechs Monaten aufnehmen.