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Aktuelle FamRZ

Heft 6/2019 erscheint am 15.3.

Aus dem Inhalt: ♦ Andreas Holzwarth: Rechtsprechungsübersicht zum Versorgungsausgleich ♦ Martin Weber: Zugewinnausgleich in der Insolvenz des Zugewinnausgleichsgläubigers ♦ Gerhard Christl: Überforderung ehrenamtlicher Betreuer? ♦ Gudrun Lies-Benachib: Generalisten vs. Spezialisten – Warum wir eine Fachgerichtsbarkeit für das Familienrecht brauchen –

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27.11.2018 | Düsseldorfer Tabelle

Neue „Düsseldorfer Tabelle“ ab 1.1.2019 jetzt abrufbar

Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 27.11.2018

Das Oberlandesgericht Düsseldorf gab am 27.11. bekannt, dass zum 1.1.2019 die Düsseldorfer Tabelle geändert wird. Die neueste Version finden Sie bereits jetzt auf unserer Website unter Arbeitshilfen zum Download.

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Aktuelles

- Gesetzgebung

Verbesserung von Kinderzuschlag und Leistungen für Bildung und Teilhabe

Das neue Gesetz soll Kinder aus Familien mit kleinen und mittleren Einkommen stärken. Besonders profitieren Alleinerziehende.

- Gesetzgebung

Familienausschuss nimmt Entwurf in geänderter Fassung an

Kritikpunkte und Anregungen des Bundesrates und aus der öffentlichen Anhörung über die Gesetzesvorlage wurden aufgenommen.

-

Bericht ist zum Download verfügbar

Expertengruppe diskutierte die Problematik der rechtlichen Abstammung infolge internationaler Leihmutterschaftsübereinkommen.

- Entscheidungen Pressemitteilungen

Bundesarbeitsgericht, Urteil v. 19.3.2019 – 9 AZR 362/18

Der gesetzliche Urlaubsanspruch besteht auch für den Zeitraum der Elternzeit, kann jedoch vom Arbeitgeber gekürzt werden.

- Entscheidungen Pressemitteilungen

Bundesfinanzhof, Urteil v. 15.1.2019 – X R 6/17

Ein Ehegatte kann eine Spende auch dann einkommensteuerlich abziehen, wenn ihm der Geldbetrag zunächst von dem anderen Ehegatten geschenkt wird.

- Gesetzgebung Pressemitteilungen

Sachverständige sind sich weitestgehend einig

Am 18.3. fand im Rechtsausschuss des Bundestages eine Expertenanhörung zur Reform des Abstammungsrechts statt.

- Gesetzgebung

Teilzeitausbildungen fördern, Altersgrenze aufheben, länger fördern

In seiner am 15.3.2019 beschlossenen Stellungnahme fordert der Bundesrat eine Verbesserung der geplanten Reform des BAföG.

- Gesetzgebung

Information über Schwangerschaftsabbrüche künftig zulässig

Der Bundesrat hat in seiner letzten Sitzung die Änderung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche in § 219a Strafgesetzbuch gebilligt.

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Bundesgerichtshof, Beschluss v. 13.2.2019 – XII ZB 485/18

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 13.2.2019 – XII ZB 485/18. Die Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2019, Heft 8.

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 6.2.2019 – XII ZB 405/18

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 6.2.2019 – XII ZB 405/18. Die Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2019, Heft 8.