Aktuelles

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesfinanzhof, Urteil v. 17.7.2019 – V R 27/17

Lesen Sie hier bereits die Leitsätze zum BFH-Urteil v. 17.7.2019 – V R 27/17. Der Volltext der Entscheidung erscheint demnächst in der FamRZ.

- Entscheidungen Leitsätze

Oberlandesgericht Nürnberg, Beschluss v. 3.9.2019 – 11 W 1880/19

Lesen Sie hier die Leitsätze zum Beschluss des OLG Nürnberg v. 3.9.2019 – 11 W 1880/19. Der Volltext der Entscheidung erscheint demnächst in der FamRZ.

- Entscheidungen Leitsätze

EuGHMR, Entscheidung v. 10.9.2019 – Beschwerde Nr. 37283/13

Lesen Sie hier die Leitsätze zur EuGHMR-Entscheidung 10.9.2019 – Beschwerde Nr. 37283/13. Der Volltext der Entscheidung erscheint demnächst in der FamRZ.

- Redaktionsmeldungen

1 Fortbildungsstunde gemäß § 15 FAO erwerben

Heft 20 enthält mit „Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Zugewinnausgleich“ von Koch einen weiteren Artikel für das Selbststudium gemäß § 15 FAO.

- Gesetzgebung

U.a. neue Kostenschätzung von Bundesregierung gefordert

In seiner Sitzung am 11.10. beriet der Bundesrat die Pläne der Bundesregierung, Kinder pflegebedürftiger Eltern finanziell zu entlasten.

- Pressemitteilungen

Weiterentwicklungsbedarfe in der Heimerziehung

Bundesweite Initiative im Auftrag des BMFSFJ eruiert Entwicklungsbedarfe und Strukturmerkmale gelingender Heimerziehung.

- Gesetzgebung

Bundesregierung legt Gesetzentwurf vor

Der Gesetzentwurf zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Jugendstrafverfahren dient der Umsetzung von EU-Richtlinie 2016/800.

- Pressemitteilungen

Ist der Obhut-Elternteil zum Abschluss eines Rückübertragungsvertrags auch dann allein vertretungsbefugt, wenn ihm nicht das alleinige Sorgerecht zusteht?

- Entscheidungen Leitsätze

Oberlandesgericht Frankfurt/M., Beschluss v. 28.8.2019 – 5 UF 97/19

Lesen Sie hier die Leitsätze zum Beschluss des OLG Frankfurt/M. v. 28.8.2019 – 5 UF 97/19. Der Volltext der Entscheidung erscheint demnächst in der FamRZ m. Anm. Kleinjohann.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 21.8.2019 – XII ZB 156/19

Lesen Sie hier bereits die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 21.8.2019 – XII ZB 156/19. Der Volltext der Entscheidung erscheint demnächst in der FamRZ.