Sammelung von FamRZ Heft von 1955 bis heute

Aktuelles

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 29.7.2020 – XII ZB 173/18

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 29.7.2020 – XII ZB 173/18. Die Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2020, Heft 22, m. Anm. Knittel.

Besserer Gewalt- und Zeugenschutz

Das BMJV hat einen Referentenentwurf zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften veröffentlicht.

Pflege, Kinderarmut und Recht auf Wohnen

Die Bundesregierung hat ihren Zwischenbericht zur Umsetzung des WSK-Pakts vorgelegt. Dieser zeigt Entwicklungen in den Bereichen Pflege, Kinderarmut und Recht auf Wohnen auf.

Kabinett beschließt Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2021

Ab 1.1. 2021 gelten neue Beitragsbemessungsgrenzen in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung sowie weitere wichtige Werte.

Bundeskabinett beschließt neues Jugendschutzgesetz

Um den Jugendschutz an die Risiken des digitalen Zeitalters wie Cybermobbing oder -grooming anzupassen, soll das Jugendschutzgesetz modernisiert werden.

- Redaktionsmeldungen

Europarat veröffentlicht GREVIO-Bericht

Der Europarat hat den ersten allgemeinen GREVIO-Bericht veröffentlicht. Dieser enthält u. a.  eine detaillierte Beschreibung und Analyse der Umsetzung der Istanbul-Konvention.

- Redaktionsmeldungen

BMFSFJ legt Referentenentwurf vor

Das BMFSFJ hat den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen vorgelegt. Nun haben die Verbände die Möglichkeit zur Stellungnahme.

- Redaktionsmeldungen

Beitrag von Prof. Dr. Heiko Gojowczyk in FamRZ 2020, Heft 20

Der Beitrag von Prof. Dr. Heiko Gojowczyk schafft Übersicht und zeigt praxisgerechte Antworten zu wesentlichen Fragen zum Betreuungsfall mit Auslandsberührung auf.

- Redaktionsmeldungen

Beschlüsse der 994. Bundesratssitzung am 9.10.2020

Der Bundesrat brachte einen eigenen Gesetzentwurf zur Erleichterung der Datenübermittlung bei Kindeswohlgefährdung ein. Daneben billigte er u. a. die Erweiterung des Kinderkrankengelds.

- Entscheidungen Leitsätze

Europäischer Gerichtshof, Beschluss v. 17.9.2020 – C-540/19

Lesen Sie hier die Leitsätze zum EuGH-Beschluss v. 17.9.2020 – C-540/19. Die Entscheidung erscheint demnächst in der FamRZ.