Aktuelles

Mitteilung des Statistischen Bundesamts vom 19. Dezember 2016

Laut Destatis verdoppelte sich der Anteil der außerehelichen Geburten an allen lebend geborenen Kindern in den letzten 25 Jahren.

Mitteilung des Statistischen Bundesamts vom 16. Dezember 2016

Destatis meldet, dass 2015 insgesamt 25 % mehr junge Menschen die Erziehung in einem Heim oder im betreuten Wohnen begannen.

Entscheidung des Bundessozialgerichts (Az.: B 13 R 9/16 R)

Das BSG hat entschieden, dass ein Betreuer nicht haftet, wenn er an den Betreuten zu Unrecht gezahlte Rente redlich verwendete.

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 23.11.2016 – XII ZB 458/16

Lesen Sie auf famrz.de die Leitsätze zur Entscheidung des Bundesgerichtshofes zum Sachverständigengutachten im Unterbringungsverfahren.

Gesetzentwurf im Kabinett beschlossen

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der den qualitativen und quantitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung fördert.

- Gesetzgebung

Gesetzentwurf der Bundesregierung beim Bundestag eingereicht

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf beim Bundestag eingereicht, der die Aufbewahrungsfristen notarieller Urkunden neu regelt.

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 26.10.2016 – XII ZB 560/15

Lesen Sie auf famrz.de die Leitsätze zur BGH-Entscheidung zur Bemessung des Beschwerdewerts im Zugewinnausgleichsverfahren.

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 16.11.2016 – XII ZB 362/15

Lesen Sie auf famrz.de die Leitsätze zur BGH-Entscheidung zu Zuwendungen gemeinnütziger Einrichtungen im Zugewinnausgleich.

Bundessozialgericht entscheidet über Kostenübernahme

Das Bundessozialgericht hat über die Übernahme von Kosten bei einem notwendigen Schulbegleiter für ein behindertes Kind entschieden.

Mitteilung des Statistischen Bundesamts vom 12. Dezember 2016

Der brandenburgische Landkreis Spree-Neiße hatte zum 1.3.2016 die bundesweit höchste Betreuungsquote, so Destatis.