Sammelung von FamRZ Heft von 1955 bis heute

Aktuelles

- Pressemitteilungen

Zur Vermeidung einer grundrechtswidrigen Verletzung des Halbteilungsgrundsatzes des ehezeitlichen Versorgungserwerbs müsse der Gesetzgeber eine zeitnahe Regelung vornehmen.

- Redaktionsmeldungen

Beitrag von Andreas Spickhoff in Heft 24

Die neue Möglichkeit einer gesetzlichen Vertretung von Ehegatten füreinander in Gesundheitsangelegenheiten, § 1358 BGB, wirft eine Vielzahl an Fragen auf, so Andreas Spickhoff.

- Arbeitshilfen Pressemitteilungen

BMF-Schreiben erleichtert Ehegatten oder Lebenspartnern Steuerklassenwahl

Das BMF hat das „Merkblatt zur Steuerklassenwahl bei Ehegatten oder Lebenspartnern, die beide Arbeitnehmer sind“ aktualisiert.

Bundesverwaltungsgericht, Urteile v. 8.12.2022 - 1 C 56.20, 1 C 59.20, 1 C 8.21, 1 C 31.21

Für den Familiennachzug zu anerkannten Flüchtlingen einerseits und zu subsidiär Schutzberechtigten andererseits bestehen unterschiedliche Voraussetzungen.

- Pressemitteilungen

OLG Zweibrücken, Beschluss v. 28.7.2022 – 2 UF 37/22

Der nachdrückliche Wunsch einer 15–Jährigen, gegen Covid-19 geimpft zu werden, sei als Akt der Selbstbestimmung in besonderem Maße beachtlich, so das OLG.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 21.9.2022 – XII ZB 150/19

Lesen Sie die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 21.9.2022 – XII ZB 150/19. Die Entscheidung mit einer Anmerkung von Ulrich Rake wird veröffentlicht in FamRZ 2023, Heft 1.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesverfassungsgericht, Beschluss v. 16.9.2022 – 1 BvR 1807/20

Lesen Sie die Leitsätze zum BVerfG-Beschluss v. 16.9.2022 – 1 BvR 1807/20. Die Entscheidung mit einer Anmerkung von Sven Billhardt wird veröffentlicht in FamRZ 2023, Heft 1.

- Entscheidungen Leitsätze

EuGH, Urteil v. 15.11.2022 – Rs. C-646/20

Lesen Sie die Leitsätze zum EuGH-Urteil v. 15.11.2022 – Rs. C-646/20. Die Entscheidung mit einem Beitrag von Anatol Dutta wird veröffentlicht in FamRZ 2023, Heft 1.

Der Kommissionsvorschlag wird Rechtsklarheit für alle Arten von Familien schaffen, die sich in einer grenzüberschreitenden Situation innerhalb der EU befinden.

- Pressemitteilungen

Die Zeitschrift KomDat berichtet über Corona-Folgen und weitere wichtige Themen der Kinder- und Jugendhilfe. Sie ist online kostenlos abrufbar.