Beitrag von Elisabeth Koch in Heft 3
In FamRZ 2023, Heft 3, erscheint die Rechtsprechungsübersicht zum Zugewinnausgleich von Prof. Dr. Elisabeth Koch. Der Beitrag berichtet über die weitere Entwicklung der Rechtsprechung im Jahr 2021/22 und schließt damit an den Beitrag der Autorin in FamRZ 2021, 1849 ff. (FamRZ-digital | FamRZ bei juris), an. Als Abonnent der FamRZ können Sie den Artikel bereits jetzt online abrufen:
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Höchstrichterliche Entscheidungen zum Zugewinnausgleich
Hervorzuheben ist im Berichtszeitraum unter anderem ein Urteil des BFH zur Abfindungszahlung im Scheidungsfall (FamRZ 2022, 596 {FamRZ-digital | FamRZ bei juris}). Das Gericht hatte zu entscheiden, ob eine solche von den Ehegatten vereinbarte Zahlung der Schenkungsteuer unterlag.
Weitere höchstrichterliche Entscheidungen, die im Beitrag besprochen werden, sind u.a.:
- BGH, Beschluss v. 24.11.2021, FamRZ 2022, 593, m. Anm. Koch (FamRZ-digital | FamRZ bei juris)
- BGH, Beschluss v. 1.12.2021, FamRZ 2022, 429, m. Anm. Dutta (FamRZ-digital | FamRZ bei juris)
- BGH, Beschluss v. 8.12.2021, FamRZ 2022, 425, m. Anm. Bergschneider (FamRZ-digital | FamRZ bei juris)
Diese und alle weiteren wichtigen Entscheidungen fasst Elisabeth Koch in ihrem Beitrag übersichtlich zusammen. Dabei gliedert sich der Artikel in folgende Themenbereiche:
1. Vertragliche Vereinbarungen
2. Auskunftspflichten
3. Anfangs- und Endvermögen
4. Ausgleichsforderung
5. Vorzeitige Beendigung der Zugewinngemeinschaft
6. Auslandsberührung
7. Verfahren
a) (Zwischen-)Feststellungen
b) Vorzeitige güterrechtliche Maßnahmen
c) Rechtsbeschwerden
d) Beschwerdewert in Auskunftsverfahren
e) Sonstiges
