Sammelung von FamRZ Heft von 1955 bis heute

Aktuelles

- Redaktionsmeldungen

Vorschau auf die nächste Ausgabe der FamRZ

Am 15.9.2020 erscheint das jährliche Sonderheft 18 der FamRZ mit dem Schwerpunkt Europäisches Familienrecht.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesverfassungsgericht, Beschluss v. 6.7.2020 – 1 BvR 2843/17

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BVerfG-Beschluss v. 6.7.2020 – 1 BvR 2843/17. Die Entscheidung erscheint demnächst in der FamRZ.

Ver­ein­fach­ter Zu­gang zur Grund­si­che­rung wird ver­län­gert

Das Bundeskabinett hat heute die Verlängerung sozialrechtlicher Regelungen zur Abfederung der Folgen der COVID-19-Pandemie bis Ende des Jahres beschlossen.

Anpassung der Regelsätze zum 1.1.2021

Die Regelsätze für Sozialhilfe und Grundsicherung werden zum 1.1.2021 erhöht. Auch die Leistungssätze im Asylbewerberleistungsgesetz werden neu festgesetzt.

BMAS legt Referentenentwurf vor

Mit der Verordnung werden die maßgeblichen Rechengrößen der Sozialversicherung gemäß der Einkommensentwicklung im vergangenen Jahr (2019) turnusgemäß angepasst.

- Redaktionsmeldungen

300 Euro für jedes Kind mit Kindergeldanspruch

Heute beginnt die Auszahlung des Kinderbonus zur Entlastung von Familien in der Corona-Krise. Die Auszahlung erfolgt in zwei Raten in den Monaten September und Oktober.

- Entscheidungen Leitsätze

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BFH-Beschluss v. 28.4.2020 – VI R 43/17. Die Entscheidung erscheint demnächst in der FamRZ.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 20.7.2020 – NotZ(Brfg) 1/19

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 20.7.2020 – NotZ(Brfg) 1/19. Die Entscheidung erscheint demnächst in der FamRZ.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 22.7.2020 – XII ZB 228/20

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 22.7.2020 – XII ZB 228/20. Die Entscheidung erscheint demnächst in der FamRZ.

Bundeskabinett bringt Krankenhauszukunftsgesetz auf den Weg

Der Gesetzentwurf sieht neben der Verlängerung der Akuthilfen für pflegende Angehörige auch eine Verlängerung des Kinderkrankengeldanspruchs vor.