Sammelung von FamRZ Heft von 1955 bis heute

Aktuelles

- Gesetzgebung

Forschungsbericht der Arbeitsstelle Kinder- und Jugendhilfestatistik veröffentlicht

Der Bericht enthält die wissenschaftlichen Grundlagen für die Evaluation des Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher.

- Arbeitshilfen Gesetzgebung

Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts tritt am 1.1.2023 in Kraft

Das Vormundschaftsrecht wurde durch die Reform neu gegliedert. Das Bundesforum Vormundschaft und Pflegschaft hat dazu eine Synopse erstellt.

- Redaktionsmeldungen

Palandt, Kinder-Influencer, Ehegattensplitting, Regenbogenflagge, Kindesmisshandlungen

Wir sammeln für Sie Links zu familienrechtlichen Themen. Diesen Monat u. a. zu Palandt, Kinder-Influencer, Ehegattensplitting, Regenbogenflagge, Kindesmisshandlungen.

Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 8.6.2021 – 2 BvR 1866/17, 2 BvR 1314/18

Verfassungsbeschwerden teilweise erfolgreich: Fachgerichte hätten Wirksamkeit der Patientenverfügung in zwei Stufen überprüfen müssen.

- Entscheidungen Leitsätze

EuGH, Urteil v. 1.7.2021 – Rs. C-301/20

Lesen Sie hier die Leitsätze zum EuGH-Urteil v. 1.7.2021 – Rs. C-301/20. Die Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2021, Heft 18, m. Anm. Rademacher.

- Redaktionsmeldungen

In FamRZ 2021, Heft 15, erscheint die Rechtsprechungsübersicht zur Vermögensauseinandersetzung der Ehegatten außerhalb des Güterrechts.

Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion

Pandemiebedingt können gesetzlich krankenversicherte Eltern 2021 für jedes gesetzlich krankenversicherte Kind für bis zu 30 Arbeitstage Kinderkrankengeld erhalten.

- Pressemitteilungen

Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion

Die Zahl der Opfer erfasster Fälle von Gewalttaten gegen Kinder wie Mord, Totschlag, Misshandlungen oder sexuellem Missbrauch ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen.

- Entscheidungen Leitsätze

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Urteil v. 10.6.2021 - IX ZR 6/18. Die Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2021, Heft 17, m. Anm. Lies-Benachib.

Die als Sonderausgaben abziehbaren Kindergartenbeiträge sind um die dazu geleisteten steuerfreien Arbeitgeberzuschüsse zu kürzen, so der BFH.