Sammelung von FamRZ Heft von 1955 bis heute

Aktuelles

- Redaktionsmeldungen

Beitrag von Elke Bührer in Heft 13

Der Beitrag erscheint am 1.7. und informiert über die Entwicklungen der obergerichtlichen und höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Versorgungsausgleich.

- Gesetzgebung

Bundesregierung veröffentlicht Zahlen aus 2024

Grundlage ist das Prinzip „Löschen statt Sperren“, bei dem strafbare Inhalte nicht nur unzugänglich gemacht, sondern vollständig von Servern entfernt werden.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesverfassungsgericht, Beschluss v. 10.4.2025 – 1 BvR 842/24

Lesen Sie die Leitsätze zum BVerfG-Beschluss v. 10.4.2025 – 1 BvR 842/24. Die Entscheidung mit einer Anmerkung von Stephan Teklote wird demnächst in der FamRZ veröffentlicht.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesverfassungsgericht, Beschluss v. 9.4.2025 – 1 BvR 1618/24

Lesen Sie die Leitsätze zum BVerfG-Beschluss v. 9.4.2025 – 1 BvR 1618/24. Die Entscheidung mit einer Anmerkung von Jörg Michael Dimmler wird demnächst in der FamRZ veröffentlicht.

- Gesetzgebung

BMJ stellt Gesetzentwurf vor

Ziel ist es, den Zugang zur Justiz zu erleichtern, Verfahren effizienter zu gestalten und die Digitalisierung der Justiz weiter voranzutreiben.

- Gesetzgebung

BMJ legt Gesetzentwurf zur weiteren Digitalisierung vor

Ziel ist es, das bislang papiergebundene Beurkundungsverfahren grundlegend zu digitalisieren und so Medienbrüche zu vermeiden.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 26.3.2025 – XII ZB 388/24

Lesen Sie die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 26.3.2025 – XII ZB 388/24. Die Entscheidung wird demnächst in der FamRZ veröffentlicht.

- Entscheidungen Leitsätze

EuGHMR, Urteil v. 15.4.2025 – Beschwerde Nr. 45644/18

Lesen Sie die Leitsätze zum EuGHMR-Urteil v. 15.4.2025 – Beschwerde Nr. 45644/18. Die Entscheidung mit einer Anmerkung von Thomas Kischkel wird demnächst in der FamRZ veröffentlicht.

Bundesverwaltungsgericht, Urteil v. 22.1.2025 – B VerwG 2 WD 14.24

Die Beteiligung eines Soldaten am Ehebruch zu Lasten eines anderen Soldaten kann disziplinarrechtliche Konsequenzen haben.

Die JuMiKo fasste u.a. Beschlüsse zur Entbürokratisierung im Betreuungsrecht, zur Verbesserung der Situation von Opfern häuslicher Gewalt und zur Stärkung von Kindes- und Gewaltschutz.