Aktuelles

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 26.10.2016 – XII ZB 622/15

Lesen Sie auf famrz.de die Leitsätze zur Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu Verdachtsdiagnosen von Sachverständigen im Betreuungsverfahren.

- Gesetzgebung

BMF-Schreiben vom 18. November 2016

Das BMF gab das „Merkblatt zur Steuerklassenwahl für das Jahr 2017 bei Ehegatten oder Lebenspartnern, die beide Arbeitnehmer sind“ bekannt.

- Pressemitteilungen

Pressemitteilung der Europäischen Union vom 16. November 2016

Wie die europäische Statistikbehörde Eurostat meldet, waren 2015 in der EU 25 Mio. Kinder armutsgefährdet. Mehr auf famrz.de

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 12.10.2016 – XII ZB 372/16

Lesen Sie auf famrz.de die Leitsätze zur Entscheidung des BGH zum Ausgleich geringfügiger Anrechte im Versorgungsausgleich.

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 12.10.2016 – XII ZB 246/16

Lesen Sie auf famrz.de die Leitsätze zur Entscheidung zur Unverhältnismäßigkeit der Vorführung des Betroffenen im Betreuungsverfahren.

- Gesetzgebung

BMF-Schreiben vom 11. November 2016

Das BMF gab mit Schreiben vom 11. November 2016 die Programmablaufpläne für den Lohnsteuerabzug 2017 bekannt. Mehr auf famrz.de

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 5.10.2016 - XII ZB 280/15

Der BGH hat zum ersten Mal seit der gesetzlichen Neuregelung über das Umgangsrecht eines leiblichen Vaters entschieden. Mehr auf famrz.de

Gemeinsame Erklärung zu Zielen und Finanzierung

Am 15. November haben Bund und Länder erklärt, dass sie künftig für höhere Qualität in Kitas sorgen und eine dauerhafte Finanzierung sichern.

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 12.10.2016 – XII ZB 369/16

Lesen Sie auf famrz.de die Leitsätze zur Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Beschwerde gegen die Ablehnung einer Betreuung.

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 28.9.2016 – XII ZB 487/15

Lesen Sie auf famrz.de die Leitsätze zur Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Ehewohnung während der Trennungszeit.