Sammelung von FamRZ Heft von 1955 bis heute

Aktuelles

- Redaktionsmeldungen

300 Euro für jedes Kind mit Kindergeldanspruch

Heute beginnt die Auszahlung des Kinderbonus zur Entlastung von Familien in der Corona-Krise. Die Auszahlung erfolgt in zwei Raten in den Monaten September und Oktober.

- Entscheidungen Leitsätze

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BFH-Beschluss v. 28.4.2020 – VI R 43/17. Die Entscheidung erscheint demnächst in der FamRZ.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 20.7.2020 – NotZ(Brfg) 1/19

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 20.7.2020 – NotZ(Brfg) 1/19. Die Entscheidung erscheint demnächst in der FamRZ.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 22.7.2020 – XII ZB 228/20

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 22.7.2020 – XII ZB 228/20. Die Entscheidung erscheint demnächst in der FamRZ.

Bundeskabinett bringt Krankenhauszukunftsgesetz auf den Weg

Der Gesetzentwurf sieht neben der Verlängerung der Akuthilfen für pflegende Angehörige auch eine Verlängerung des Kinderkrankengeldanspruchs vor.

BMJV legt Gesetzentwurf vor

Das BMJV hat heute einen Gesetzentwurf zur Änderung des Versorgungsausgleichsrechts veröffentlicht.

- Redaktionsmeldungen

Erster Staatenbericht veröffentlicht

Die Bundesregierung hat gestern den ersten Staatenbericht zur Umsetzung der Istanbul-Konvention beim Europarat eingereicht.

Förderprogramm „Betriebliche Kinderbetreuung“ wird neu aufgelegt

Das Förderprogramm des BMFSFJ wird zum 1.9.2020 neu aufgelegt. Unternehmen können ab sofort Fördermittel beantragen.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesverfassungsgericht, Beschluss v. 13.5.2020 – 1 BvR 663/19

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BVerfG-Beschluss v. 13.5.2020 – 1 BvR 663/19. Die Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2020, Heft 19.

- Entscheidungen Leitsätze

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BFH-Beschluss v. 5.2.2020 – II R 1/16. Die Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2020, Heft 19.