Sammelung von FamRZ Heft von 1955 bis heute

Aktuelles

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 16.9.2020 – XII ZB 203/20

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 16.9.2020 – XII ZB 203/20. Die Entscheidung erscheint demnächst in der FamRZ.

- Redaktionsmeldungen

Übereinkommen mit rund 100 Vertragsstaaten weltweit

Gestern, den 25.10.2020, feierte das Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung 40. Jubiläum.

Oberlandesgericht Brandenburg, Beschluss v. 15.4.2020 – 13 UF 162/17

Vorlegendes Gericht hat die Alleinsorge für zwei Jungen der Mutter übertragen, welche als japanische Staatsangehörige die Kinder widerrechtlich nach Japan verbracht hat.

Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf

Der Kinderschutz soll u. a. durch schärfere Strafen, eine effektive Strafverfolgung sowie Verbesserungen bei der Prävention und Qualifizierung der Justiz Kinder weiter verbessert werden.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 26.8.2020 – XII ZB 158/18

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 26.8.2020 – XII ZB 158/18. Die Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2020, Heft 22, m. Anm. Wall.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 29.7.2020 – XII ZB 173/18

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 29.7.2020 – XII ZB 173/18. Die Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2020, Heft 22, m. Anm. Knittel.

Besserer Gewalt- und Zeugenschutz

Das BMJV hat einen Referentenentwurf zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften veröffentlicht.

Pflege, Kinderarmut und Recht auf Wohnen

Die Bundesregierung hat ihren Zwischenbericht zur Umsetzung des WSK-Pakts vorgelegt. Dieser zeigt Entwicklungen in den Bereichen Pflege, Kinderarmut und Recht auf Wohnen auf.

Kabinett beschließt Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2021

Ab 1.1. 2021 gelten neue Beitragsbemessungsgrenzen in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung sowie weitere wichtige Werte.

Bundeskabinett beschließt neues Jugendschutzgesetz

Um den Jugendschutz an die Risiken des digitalen Zeitalters wie Cybermobbing oder -grooming anzupassen, soll das Jugendschutzgesetz modernisiert werden.