Sammelung von FamRZ Heft von 1955 bis heute

Aktuelles

Pressemitteilung des Bundessozialgerichts vom 27. Oktober 2016

Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass sich der Bemessungszeitraum des Elterngelds bei Selbständigen auch bei Verlusten verschiebt.

- Redaktionsmeldungen

Beitrag in FamRZ 2016, Heft 16: Vorschau auf den 71. Deutschen Juristentag

In FamRZ 2016, Heft 16 erscheint ein Beitrag von Prof. Dr. Wellenhofer zu den Diskussionsthemen der familienrechtlichen Abteilung des 71. DJT.

- Redaktionsmeldungen

Thema der Abteilung Familienrecht: Herausforderungen durch neue Familienformen

Seit langem hat der Juristentag wieder einmal eine familienrechtliche Abteilung. Ihr Thema: Herausforderungen durch neue Familienformen.

- Pressemitteilungen

BMF-Schreiben vom 20. Oktober 2016

Die Ländergruppeneinteilung ab dem Veranlagungszeitraum 2017 wurde überarbeitet; ein entsprechendes BMF-Schreiben steht zum Download bereit.

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 21.9.2016 – XII ZB 606/15

Am 21.9.2016 hat der Bundesgerichtshof über Sachverständigengutachten in Verfahren über die Aufhebung der Betreuung entschieden.

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 2.6.2016 – V ZB 3/14

Der Bundesgerichtshof hat darüber entschieden, wie im Falle des Vorliegens einer Verwirkungsklausel der Erbfolgenachweis zu erfolgen hat.

- Gesetzgebung

Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit

Das BMJV hat den Entwurf für ein Gesetz zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen vorgelegt.

- Pressemitteilungen

Öffentliche Anhörung des Ausschusses Recht- und Verbraucherschutz

Sachverständige begutachteten einen Antrag der Grünen-Fraktion zur Elternschaft bei Samenspende, darunter FamRZ-Mitherausgeber Tobias Helms.

BGH bejaht mögliche Amtshaftungsansprüche von Eltern

In mehreren Entscheidung bejahte der BGH die Frage, ob Eltern mögliche Amtshaftungsansprüche wegen fehlender Kinderbetreuungsplätze hätten.

- Pressemitteilungen

Niedersachsen kofinanziert finanzielle Hilfe für ungewollt kinderlose Paare

Nach Thüringen und Sachsen beteiligt sich nun auch Niedersachsen an der Kofinanzierung der finanziellen Hilfe für ungewollt Kinderlose.