Sammelung von FamRZ Heft von 1955 bis heute

Aktuelles

VG Berlin, Urteil v. 28.9.2018 - VG 3 K 349.16 V

Wer im Ausland eine sog. „Kinderehe“ eingeht, hat keinen Anspruch auf Familiennachzug, so das Verwaltungsgericht Berlin.

- Gesetzgebung

Entwurf des Gute-Kita-Gesetzes in der BR-Sitzung am 19.10.2018

Die Bundesregierung solle sich finanziell über das Jahr 2020 hinaus dauerhaft an der Verbesserung der Kinderbetreuung beteiligen.

BMFSFJ richtet Amt für unabhängige/n Beauftragte/n ein

Das neue Konzept des Bundesfamilienministeriums soll in den kommenden Wochen durch das Bundeskabinett beschlossen werden.

- Pressemitteilungen

Menschenhandel mit Minderjährigen soll bekämpft werden

Ministerium gibt Startschuss für Umsetzung des Bundeskooperationskonzeptes „Schutz und Hilfen bei Handel mit und Ausbeutung von Kindern“.

Kein absoluter Schutz für Familienmitglieder des Inhabers eines Internetanschlusses bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing.

- Entscheidungen

AmtsG Altötting, Beschluss v. 4.6.2018 – XVII 266/05

Lesen Sie hier den Leitsatz zum Beschluss des AmtsG Altötting v. 4.6.2018 – XVII 266/05. Die Entscheidung erscheint in FamRZ 2018, Heft 21, m. Anm. Schwab.

- Gesetzgebung

Antwort auf Kleine Anfrage thematisiert steuerliche und abstammungsrechtliche Aspekte

Die Bundesregierung prüft derzeit Fragen, die mit steuerlichen und abstammungsrechtlichen Aspekten der Ehe für alle im Zusammenhang stehen.

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 1.8.2018 – XII ZB 159/18

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 1.8.2018 – XII ZB 159/18. Die Entscheidung erscheint in FamRZ 2018, Heft 23, m. Anm. Kirchmeier.

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 5.9.2018 – XII ZB 224/17

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 5.9.2018 – XII ZB 224/17. Die Entscheidung erscheint in FamRZ 2018, Heft 23, m. Anm. Reuß.

Viertes Treffen fand in Den Haag statt

Vom 25.-28.9.2018 tagte erneut die von der Haager Konferenz eingesetzte Sachverständigengruppe „Elternschaft / Leihmutterschaft“.