Sammelung von FamRZ Heft von 1955 bis heute

Aktuelles

Bundesverfassungsgericht soll entscheiden

Der BGH hat dem BVerfG ein Verfahren zur Entscheidung vorgelegt, in dem es auf die Wirksamkeit des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderehen ankommt.

- Gesetzgebung

Bundestag stimmt für Änderung des Personenstandsgesetzes

Am 13.12.2018 stimmte der Bundestag für eine Änderung des Personenstandsgesetzes. Damit wird auch die Eintragung „divers“ möglich.

Bundessozialgericht, Entscheidung vom 13.12.2018 – B 10 EG 5/17 R

Anrechnung eines Einkommens im Elterngeldbezugszeitraum ist nicht möglich, wenn ein Gesellschafter in dieser Zeit auf Gewinn verzichtet.

Bundesarbeitsgericht, Urteil v. 11.12.2018 - 3 AZR 400/17

Kürzung der Hinterbliebenenversorgung wegen Altersabstandsklausel ist keine Diskriminierung wegen des Alters, so das BAG.

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 14.11.2018 – XII ZB 107/18

Der BGH hat sich erneut mit den Anforderungen befasst, die eine Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen erfüllen muss.

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Bundesverfassungsgericht, Beschluss v. 25.9.2018 – 1 BvR 2814/17

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BVerfG-Beschluss v. 25.9.2018 – 1 BvR 2814/17. Die Entscheidung erscheint in FamRZ 2019, Heft 2, m. Anm. Helms.

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 17.10.2018 – XII ZB 209/18

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 17.10.2018 – XII ZB 209/18. Die Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2019, Heft 2, m. Anm. Borth.

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 19.9.2018 – XII ZB 385/17

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 19.9.2018 – XII ZB 385/17. Die Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2019, Heft 2, m. Beitrag Maurer.

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 13.9.2018 – I ZB 109/17

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 13.9.2018 – I ZB 109/17. Die Entscheidung erscheint in FamRZ 2019, Heft 2, m. Anm. Müller-Engels.

- Pressemitteilungen

Abschlussbericht des Projekts „PemM“ erschienen

Projekt befasste sich mit der Gewinnung von Pflegefamilien mit Migrationshintergrund für die Kinder- und Jugendhilfe.