Sammelung von FamRZ Heft von 1955 bis heute

Aktuelles

Das BMJV hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem das Berufsrecht der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften neu geregelt und modernisiert werden soll.

Beschlüsse der 995. Bundesratssitzung am 6.11.2020

Der Bundesrat nahm u. a. Stellung zu Regierungsentwürfen zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes sowie zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 7.10.2020 – XII ZB 167/20

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 7.10.2020 – XII ZB 167/20. Die Entscheidung erscheint demnächst in der FamRZ.

Pilotprojekt „Professionelle Selbstkontrolle (Online Peer-Review-Verfahren)“

Das BMJV hat den Abschlussbericht zum Pilotprojekt des Kompetenzzentrums für Gutachten – Recht Psychologie Medizin – veröffentlicht.

Digitale Anträge und elektronischer Datenaustausch

Das Gesetz sieht u. a. einen digitalen Kombi-Antrag und deutlich weniger Papierkram bei der Beantragung von Familienleistungen vor.

- Redaktionsmeldungen

Förderung als Reaktion auf die Corona-Krise

Das Bundeskabinett hat heute den weiteren Ausbau von Ganztagesbetreuung an Grundschulen beschlossen. Insgesamt stehen damit 3,5 Milliarden Euro bereit.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesfinanzhof, Beschluss v. 27.7.2020 – II B 39/20 (AdV)

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BFH-Beschluss v. 27.7.2020 – II B 39/20 (AdV). Die Entscheidung erscheint demnächst in der FamRZ.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 7.10.2020 – IV ZR 69/20

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 7.10.2020 – IV ZR 69/20. Die Entscheidung erscheint demnächst in der FamRZ.

Mitteilung des Statistischen Bundesamts vom 30.10.2020

Knapp 6,9 Millionen Menschen in Deutschland haben zum Jahresende 2019 Leistungen der sozialen Mindestsicherung erhalten, was die niedrigste Quote seit Berechnungsbeginn darstellt.

- Redaktionsmeldungen

Logbuch der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland

Der Monitor, der 146 Seiten umfasst, informiert ab sofort über Aufbau und Aufgaben der Jugendämter in Deutschland.