Sammelung von FamRZ Heft von 1955 bis heute

Aktuelles

- Redaktionsmeldungen

Beitrag von Helmut Borth in FamRZ 2020, Heft 22

Der Beitrag von Präsident des Amtsgerichts a. D. Helmut Borth stellt Zielsetzung und Inhalt des Referentenentwurfs des BMJV dar und setzt sich mit diesem auch kritisch auseinander.

16. Kinder- und Jugendbericht vorgelegt

Der Bericht liefert eine umfassende und systematische Betrachtung der politischen Bildung junger Menschen. Daneben werden Entwicklungsbedarfe aufgezeigt und Empfehlungen formuliert.

- Entscheidungen Leitsätze

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 16.9.2020 – XII ZB 499/19. Die Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2021, Heft 1.

Kriminalstatistische Auswertung des Bundeskriminalamts

Laut Kriminalstatistischer Auswertung ist die Zahl der Fälle von Gewalt in Paarbeziehungen auch im Jahr 2019 auf hohem Niveau geblieben.

Hilfsmaßnahmen in der Pandemie

Die Regelung zum vereinfachten Zugang zur Grundsicherung für Menschen, die pandemiebedingt in Not geraten, wurde bis 31.3.2021 verlängert.

Das BMJV hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem das Berufsrecht der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften neu geregelt und modernisiert werden soll.

Beschlüsse der 995. Bundesratssitzung am 6.11.2020

Der Bundesrat nahm u. a. Stellung zu Regierungsentwürfen zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes sowie zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 7.10.2020 – XII ZB 167/20

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 7.10.2020 – XII ZB 167/20. Die Entscheidung erscheint demnächst in der FamRZ.

Pilotprojekt „Professionelle Selbstkontrolle (Online Peer-Review-Verfahren)“

Das BMJV hat den Abschlussbericht zum Pilotprojekt des Kompetenzzentrums für Gutachten – Recht Psychologie Medizin – veröffentlicht.

Digitale Anträge und elektronischer Datenaustausch

Das Gesetz sieht u. a. einen digitalen Kombi-Antrag und deutlich weniger Papierkram bei der Beantragung von Familienleistungen vor.