Sammelung von FamRZ Heft von 1955 bis heute

Aktuelles

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Urteil v. 22.10.2019 – X ZR 48/17

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Urteil v. 22.10.2019 – X ZR 48/17. Der Volltext der Entscheidung erscheint demnächst in der FamRZ, m. Anm. Wever.

- Redaktionsmeldungen

Vorschau auf Beitrag von Lettmaier in Heft 1

Saskia Lettmaier betrachtet rechtsvergleichend die Notwendigkeit einer Reform des (Familien-)Namensrechts.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 13.11.2019 – XII ZB 3/19

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 13.11.2019 – XII ZB 3/19. Der Volltext der Entscheidung erscheint demnächst in der FamRZ.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 23.10.2019 – XII ZB 208/19

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 23.10.2019 – XII ZB 208/19. Der Volltext der Entscheidung erscheint demnächst in der FamRZ.

Mit Beschluss vom 18.12.2019 legte das Bundesverwaltungsgericht dem EuGH Fragen zum Familienflüchtlingsschutz vor.

Kabinett beschließt Gesetzentwurf

Das Gesetz soll voraussichtlich Mitte nächsten Jahres in Kraft treten. Der Bundesrat muss dem Gesetz nicht zustimmen.

LSG Essen, Urteil v. 14.10.2019 – L 20 SO 219/16

Eltern haben nach einer Fehlgeburt keinen Anspruch auf Übernahme der Bestattungskosten aus Sozialhilfemitteln.

EuGH, Urteil v. 12.12.2019 – Rs. C-450/18 (WA / Instituto Nacional de la Seguridad Social)

Die Rentenzulage, die Spanien Müttern gewährt, die eine Invaliditätsrente beziehen und zwei oder mehr Kinder haben, muss auch Vätern gewährt werden.

Expertenanhörung des Familienausschusses

Fünf von sechs anwesenden Sachverständigen sprachen sich für die Entwicklung und Verabschiedung eines Aktionsplans für sexuelle Vielfalt aus.

Startschuss für Entwurf des neuen Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes