Sammelung von FamRZ Heft von 1955 bis heute

Aktuelles

- Entscheidungen Leitsätze

EuGHMR, Urteil v. 24.10.2023 – Beschwerde Nr. 48698/21

Lesen Sie die Leitsätze zum EuGHMR-Urteil v. 24.10.2023 – Beschwerde Nr. 48698/21. Die Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2024, Heft 1.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesverfassungsgericht, Beschluss v. 5.9.2023 – 1 BvR 1395/23

Lesen Sie die Leitsätze zum BVerfG-Beschluss v. 5.9.2023 – 1 BvR 1395/23. Die Entscheidung mit einer Anmerkung von Stephan Hammer wird veröffentlicht in FamRZ 2024, Heft 1.

- Entscheidungen Leitsätze

Oberlandesgericht Brandenburg, Urteil v. 9.5.2023 – 3 U 55/22

Lesen Sie die Leitsätze zum Urteil des OLG Brandenburg v. 9.5.2023 – 3 U 55/22. Die Entscheidung mit einer Anmerkung von Reinhardt Wever wird veröffentlicht in FamRZ 2024, Heft 1.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 20.9.2023 – XII ZB 177/22

Lesen Sie die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 20.9.2023 – XII ZB 177/22. Die Entscheidung mit einer Anmerkung von Jens Langeheine wird veröffentlicht in FamRZ 2024, Heft 1.

- Gesetzgebung

Am 1.12.2023 gab das BMF per Schreiben die Vervielfältiger zur Berechnung des Kapitalwerts lebenslänglicher Nutzungen oder Leistungen bekannt.

Bundesamt für Justiz stellte Zahlungsverkehr um

Der bisherige Scheckverkehr wurde seitens der US-Bundesstaaten erfolgreich durch elektronische Überweisungen abgelöst.

- Redaktionsmeldungen

Kindesentführung, Leihmutterschaft, Mein Justizpostfach, Selbstbestimmungsgesetz

Wir sammeln für Sie Links zu familienrechtlichen Themen. Diesen Monat zu Kindesentführung, Leihmutterschaft, Mein Justizpostfach, Selbstbestimmungsgesetz und hochstrittigen Scheidungen in der Schweiz.

Sechste Verordnung wurde veröffentlicht

Durch Verordnung vom 30.11.2023 wurde der Mindestunterhalt minderjähriger Kinder erneut neu festgesetzt.

Öffentliche Anhörung des Familienausschusses am 28.11.2023

Die geplante Gesetzesänderung wird begrüßt, die Expertinnen und Experten fordern aber zugleich Verbesserungen. Es gab auch viel Kritik.

- Redaktionsmeldungen

Beitrag von Helmut Borth in Heft 23

Der Autor nimmt in seinem Beitrag Stellung zum Eckpunktepapier des BMJ v. 24.8.2023 und nimmt eine systematische Bewertung des Reformvorhabens vor.