Sammelung von FamRZ Heft von 1955 bis heute

Aktuelles

Oberlandesgericht Frankfurt/M., Beschluss v. 5.5.2021 – 4 UF 90/21

Auch das OLG Frankfurt/M. hat entschieden, dass Familiengerichte für die Überprüfung infektionsschutzrechtlicher Regelungen an Schulen nicht zuständig sind.

- Arbeitshilfen Gesetzgebung

Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt

Die unpfändbaren Beträge erhöhen sich zum 1.7.2021. Die Tabellen, aus denen sich die Pfändungsfreibeträge ergeben, hat das BMJV im BGBl bekannt gemacht.

- Arbeitshilfen Pressemitteilungen Redaktionsmeldungen

Orientierungshilfe für Jugendämter und Familiengerichte online

Die Handlungsempfehlung bietet eine gute Grundlage, um mit den aktuellen Herausforderungen des Kindeswohls beim Aufwachsen in islamistisch oder salafistisch geprägten Familien umzugehen.

BVerwG legt BVerfG Frage zur Entscheidung vor

Nach Auffassung des BVerwG verstößt die BAföG-Regelung gegen den Anspruch auf Gewährleistung des ausbildungsbezogenen Existenzminimums.

Öffentliche Anhörung des Familienausschusses zum Neunten Familienbericht

Zeit, Geld und Infrastruktur sind die entscheidenden Stellschrauben für eine erfolgreiche Familienpolitik, so der Tenor bei der Anhörung.

Öffentliche Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestags

Gesetzentwurf der FDP zur Ermöglichung vorgeburtlicher Vaterschaftstest stieß bei Sachverständigen überwiegend auf Zustimmung.

OLG Thüringen hebt Entscheidung des AmtsG Weimar auf

Dem Familiengericht fehle es an einer Regelungskompetenz. Insbesondere folge diese nicht aus § 1666 Abs. 4 BGB.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 17.3.2021 - XII ZB 169/19

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 17.3.2021 - XII ZB 169/19. Die Entscheidung erscheint demnächst in der FamRZ.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Urteil v. 15.4.2021 - IX ZR 143/20

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Urteil v. 15.4.2021 - IX ZR 143/20. Die Entscheidung erscheint demnächst in der FamRZ.

Öffentliche Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz

Die Zielsetzung des von Gesetzentwurfs wurde überwiegend begrüßt; die Sachverständigen machten aber auf eine Reihe ihrer Meinung nach vorhandener Mängel aufmerksam.