Sammelung von FamRZ Heft von 1955 bis heute

Aktuelles

Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion

Eine temporäre Aussetzung des Progressionsvorbehalts für das Kinderkrankengeld sei mit Blick auf die Gleichmäßigkeit der Besteuerung bedenklich.

- Redaktionsmeldungen

Urteile zur Maskenpflicht, Wechselmodell, Kinderrechte, Sterbehilfe

Wir sammeln für Sie Links zu familienrechtlichen Themen. Diesen Monat u. a. zu: Urteile zur Maskenpflicht an Schulen, Wechselmodell, Kinderrechte, Sterbehilfe, Erben und der Frage "Welche Eltern braucht der Mensch?"

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 3.2.2021 - XII ZB 67/20

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 3.2.2021 - XII ZB 67/20. Die Entscheidung erscheint demnächst in der FamRZ.

- Gesetzgebung

Neue Regelungen seit 1.5.2021

Neues Gesetz regelt auch aktuelle Risiken im Internet wie beispielsweise eine sexuell motivierte Ansprache, also das sogenannte Cybergrooming, oder Kostenfallen und Mobbing.

OLG Nürnberg, Beschlüsse v. 26.4.2021 – 9 WF 342/21 und 9 WF 343/21

Das OLG hat die Beschwerden der Eltern zurückgewiesen, die Verweisung an das VerwG aufgehoben, das Verfahren eingestellt und die Rechtsbeschwerde zugelassen.

- Redaktionsmeldungen

Neues Heft erscheint am 1.5.2021

Die Themen zusammengefasst: Adoptionsfolgen und Erbrecht, widersprüchliche Vaterschaftszuweisungen, Richtigkeitsvermutung des Europäischen Nachlasszeugnisses, Internetrecherche contra Sachverständigengutachten.

Der Anspruch auf Kindergeld nach deutschem Recht kann auch dann in Höhe des Anspruchs auf vergleichbare Familienleistungen im EU-Ausland zu mindern sein, wenn der im Ausland erwerbstätige Kindergeldberechtige die dort vorgesehenen Leistungen nicht beantragt hat.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 10.2.2021 - XII ZB 284/19

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 10.2.2021 - XII ZB 284/19. Die Entscheidung erscheint in FamRZ 2021, Heft 12, m. Anm. Scholer.

- Redaktionsmeldungen

Artikel von Rechtsanwältin Gabriele Müller-Engels in FamRZ-Heft 9

Die Betreuungs- und Vormundschaftsrechtsreform kommt. Der Beitrag beleuchtet speziell die Neuerungen, die in Bezug auf die Vorsorgevollmacht und deren Widerruf sowie auf die sogenannte Kontrollbetreuung zu erwarten sind.

- Entscheidungen Leitsätze

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Entscheidung v. 22.12.2020 - Beschwerde Nr. 64639/16

Lesen Sie hier die Leitsätze zur EuGHMR-Entscheidung v. 22.12.2020 - Beschwerde Nr. 64639/16. Die Entscheidung erscheint in FamRZ 2021, Heft 11, m. Anm. Helms.