Beitrag von Angie Schneider in Heft 10
In Heft 10 der FamRZ wird der Beitrag „Referentenentwurf zur Änderung der Regelung ärztlicher Zwangsmaßnahmen“ von Prof. Dr. Prof. Dr. Angie Schneider veröffentlicht. Sie können den Artikel bereits jetzt bei FamRZ-digital lesen, wenn Sie die Zeitschrift abonniert haben:
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Verfassungskonforme Neuregelung ist das Ziel
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz [BMJV] hat am 26.2.2026 den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Regelung über ärztliche Zwangsmaßnahmen im Betreuungsrecht und zur Stärkung des ultima-ratio-Gebots sowie der Selbstbestimmung der Betroffenen veröffentlicht. Der Referentenentwurf zielt in erster Linie auf die verfassungskonforme Neuregelung von § 1832 BGB, beinhaltet aber überdies Anpassungen der §§ 1827, 1828 BGB sowie umfassendere Änderungen der Verfahrenspflegschaft im FamFG. Die wesentlichen Änderungen werden im Artikel von Angie Schneider erörtert. In Folge 34 des FamRZ-Podcasts: Ärztliche Zwangsmaßnahmen im Betreuungsrecht war die Autorin zu Gast und stellte die Neuregelung ebenfalls vor.
