Beitrag von Michael Cirullies in Heft 21
In Heft 21 der FamRZ wird der Beitrag „Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung und der Täterarbeit im Gewaltschutzgesetz v. 22.8.2025“ von Aufsicht führender Richter am AmtsG a. D. Dr. Michael Cirullies veröffentlicht. Sie können den Artikel bereits jetzt bei FamRZ-digital lesen, wenn Sie Abonnentin bzw. Abonnent sind:
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Neu: Modifikationen im BGB, EGBGB und FamFG
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat am 25.8.2025 den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung und der Täterarbeit im Gewaltschutzgesetz vorgestellt. Michael Cirullies bespricht diesen in seinem Beitrag in der FamRZ. Der Entwurf bildet das vorerst letzte Glied einer längeren Kette von Gesetzesvorhaben, die in den vergangenen 14 Monaten mit dem Ziel verfasst wurden, das Gewaltschutzrecht (und auch das Kindschaftsrecht) zu verbessern. Die früheren Entwürfe enthielten bereits Empfehlungen zur Einführung neuer Maßnahmen, wie sie auch jetzt namensgebend vorgeschlagen werden: die „elektronische Fußfessel“ und die Teilnahme an einem sozialen Trainingskurs. Gänzlich neu hingegen sind geplante Modifikationen im BGB und EGBGB sowie im FamFG.
