Beitrag von Reinhardt Wever und Andreas Frank in Heft 15
In FamRZ 2021, Heft 15, erscheint die Rechtsprechungsübersicht zur Vermögensauseinandersetzung der Ehegatten außerhalb des Güterrechts. Autoren sind Vizepräsident des OLG a. D. Reinhardt Wever und Direktor des AmtsG Andreas Frank. Der Beitrag knüpft an die Rechtsprechungsübersicht in FamRZ 2020, 885 an. Als Abonnent der FamRZ können Sie den Artikel bereits jetzt online abrufen:
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Wichtige Entscheidungen im Berichtszeitraum
Hervor trat im Berichtszeitraum u.a. die Entscheidung des BGH zur zeitlichen Grenze des Anspruchs auf nachehezeitliche Überlassung der Ehewohnung. Damit wird die in Rechtsprechung und Literatur lange umstrittene Frage, auf welcher Rechtsgrundlage der Alleineigentümer der Ehewohnung deren Herausgabe verlangen kann, wenn der andere Ehegatte sie nach rechtskräftiger Scheidung weiter bewohnt, beantwortet. Weiterhin befasste sich der BGH auch mit der Rechtsnatur und Form eines Brautgabeversprechens.
Ebenfalls eine wichtige Entscheidung traf das KG {FamRZ-digital | FamRZ bei juris} zu der Frage, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang ein Elternteil von dem anderen Schadensersatz wegen Vereitelung des Umgangsrechts mit gemeinsamen Kindern verlangen kann.
Diese und weitere Entscheidungen im Detail finden Sie in der Übersicht Von Reinhardt Wever und Andreas Frank, die in folgende Themenbereiche gegliedert ist:
2. Vergütungspflicht des im Haus lebenden Kindes?
2. Aufhebung der Gemeinschaft
b) Einstellung der Teilungsversteigerung gemäß § 765a ZPO
c) Aufhebung der Gesamtberechtigung an einem Nießbrauch?
2. Anderweitige Bestimmung durch konkludente Vereinbarung
3. Steuerschulden
b) Nachteilsausgleich bei Zustimmung zum Realsplitting
2. Rückabwicklung von Zuwendungen
3. Literatur
