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Rechtsprechungsübersicht zum Recht der elterlichen Sorge und des Umgangs 2024

- Redaktionsmeldungen

Beitrag von Yves Döll in Heft 16

In Heft 16 der FamRZ erscheint der Beitrag „Rechtsprechungsübersicht zum Recht der elterlichen Sorge und des Umgangs" von Staatsanwalt als Gruppenleiter Dr. Yves Döll. Der Beitrag schließt an die Rechtsprechungsübersicht in FamRZ 2024, 1249 ff. {FamRZ-digital | }, an und berichtet über die seither veröffentlichte Rechtsprechung zum Sorge- und Umgangsrecht. Zu verfahrensrechtlichen Aspekten siehe Streicher, FamRZ 2025, 404 ff. {FamRZ-digital | }.

Schutzpflicht für das Kind, Voraussetzungen und Folgen eines Umgangsausschlusses

Unter den vielen Entscheidungen zu, Sorgerecht ist vor allem auf die Ausführungen des BVerfG zur Schutzpflicht für das Kind hinzuweisen. Ferner liegt mit dem Beschluss des OLG Hamm erstmals eine obergerichtliche Entscheidung zu § 1631d BGB vor. Zudem sind vermehrt Entscheidungen nach §§ 1666, 1671 BGB wegen häuslicher Gewalt ergangen, bei denen Art. 31 II Istanbul-Konvention zu berücksichtigen war.

Unter den vielen Entscheidungen zum Umgangsrecht ist besonders auf die Entscheidungen des EuGHMR und des BVerfG zu den Voraussetzungen und Folgen eines Umgangsausschlusses hinzuweisen. Bei den obergerichtlichen Entscheidungen über den Ausschluss des Umgangsrechts lag ein Schwerpunkt bei der Berücksichtigung des Art. 31 II Istanbul-Konvention.

Die Rechtsprechungsübersicht von Yves Döll gliedert sich in folgende Abschnitte:

  •  I. Sorgerecht
    • 1. Übertragung der elterlichen Sorge nach § 1626a BGB
      2. Übertragung der Alleinsorge nach § 1671 I BGB
      • a) Abgrenzung zur Umgangsregelung
        b) Kriterien der Übertragung
    • 3. Vertretung des Kindes, § 1629 BGB
      4. Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls, § 1666 BGB
      • a) Vorgaben nach Art. 6 II GG, Art. 8 EMRK
        b) Einfachgesetzliche Vorgaben
        c) Weitere Entscheidungen zu § 1666 BGB
    • 5. Abänderung von Entscheidungen, § 1696 BGB
      6. Entscheidung bei Meinungsverschiedenheiten, § 1628 BGB
      7. Unterbringung und Behandlungen
      8. Sonstige Fragen der elterlichen Sorge
      9. Verfahren nach Brüssel I-VO, Brüssel IIa-VO, Brüssel IIb-VO, HKiEntÜ, KSÜ, MSA
  • II. Umgangs- und Auskunftsrecht
    • 1. Umgang des Kindes mit den Eltern, § 1684 BGB
      • a) Gerichtliche Regelung des Umgangs, § 1684 III BGB
        b) Ausschluss und Beschränkung des Umgangs, § 1684 IV BGB
        c) Durchsetzung von Umgangsentscheidungen
    • 2. Umgang weiterer Personen, § 1685 BGB
      3. Auskunftsrecht, § 1686 BGB
      4. Umgangs- und Auskunftsrecht des leiblichen, nicht rechtlichen Vaters, § 1686a BGB
      5. Abänderung von Umgangsentscheidungen

 

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