Sammelung von Rechtssprechungen in Bücher im Regal

Rechtsprechungsübersicht zum FamFG im Jahr 2021

Beitrag von Martin Streicher in Heft 7

In FamRZ 2022, Heft 7 erscheint die Rechtsprechungsübersicht zum FamFG im Jahr 2021 von Vizepräsident des LG a. D. Martin Streicher. Der Beitrag berichtet über die weitere Entwicklung der Rechtsprechung zum FamFG im Jahre 2021 und schließt damit an den Beitrag des Autors in FamRZ 2021, 561 ff. (FamRZ-digital | FamRZ bei juris), an. Er berücksichtigt die vom 1.1.2021 bis 15.1.2022 veröffentlichte Rechtsprechung. Als Abonnent der FamRZ können Sie den Artikel bereits jetzt online abrufen:

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Internationale und nationale Rechtsprechung zum FamFG

Hervorzuheben ist im Berichtszeitraum unter anderem eine Entscheidung des EuGH zu Kindesentführungen. Dabei stellt der EuGH klar, dass Art. 10 Brüssel IIa-VO (Entführung in einen Drittstaat mit jetzt gewöhnlichem Aufenthalt) keine „ewige“ Zuständigkeitssperre für die Gerichte des Entführungsstaats bewirkt. Es komme lediglich zu einer temporären Verzögerung des Zuständigkeitsübergangs, bis die dort genannten Voraussetzungen erfüllt sind.

Auch der BGH hat in den letzten Monaten mehrfach zu Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit entschieden, darunter u.a.:

Diese und alle weiteren wichtigen Entscheidungen fasst Martin Streicher in seinem Beitrag übersichtlich zusammen. Dabei gliedert sich der Beitrag in folgende Themenbereiche:

I. Allgemeine Verfahrensfragen
1. Verfahren, Übergangsrecht
2. Sachliche, örtliche und internationale Zuständigkeit
3. Verfahrenskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts
4. Ergänzungspfleger, Verfahrensbeistand und Vergütungsfragen
5. Einstweilige Anordnung und Arrest
II. Rechtsmittelverfahren
1. Voraussetzungen der Beschwerde, Zulässigkeit, Form- und Fristfragen, Verfahrensfehler
2. Beschwerdebefugnis
3. Beschwer
4. Rechtsbeschwerde
III. Ehesachen, Verbundverfahren
IV. Kindschaftssachen
V. Verfahren in Abstammungssachen
VI. Versorgungsausgleichssachen
VII. Unterhaltssachen
VIII. Vereinfachtes Unterhaltsverfahren
IX. Ehewohnungs- und Haushaltssachen
X. Güterrechtssachen
XI. Sonstige Familiensachen des § 266 FamFG
XII. Anerkennungs- und Vollstreckungsverfahren
XIII. (Isolierte) Anfechtung einer Kostenentscheidung
XIV. Kosten- und Gebührenrecht, Verfahrenswerte

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