Beitrag von Andreas Oeley in Heft 6
In Heft 6 der FamRZ wird der Beitrag „Neue Zuständigkeits- und Rechtsmittelwertgrenzen in Familiensachen ab 1.1.2026“ von Richter am OLG Andreas Oeley veröffentlicht. Sie können den Artikel bereits jetzt bei FamRZ-digital lesen, wenn Sie die Zeitschrift abonniert haben:
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Angehobene Streitwerte, offene Folgen
Der Deutsche Bundestag hat in seiner 40. Sitzung am 13.11.2025 das Gesetz zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts der Amtsgerichte, zum Ausbau der Spezialisierung der Justiz in Zivilsachen sowie zur Änderung weiterer prozessualer Regelungen (ZustÄG, BGBl 2025 I Nr. 318) verabschiedet. Andreas Oeley betrachtet in seinem Beitrag das diesem zugrunde liegende Gesetzgebungsverfahren sowie die für den Familienrechtler relevanten Teile der Neuregelung. Seine Einschätzung: "Die umfassende Anhebung der Beschwerdewerte erscheint mit Blick auf die Inflation überfällig und auch der Höhe nach gerechtfertigt." Abzuwarten und kritisch zu beobachten blieben jedoch die tatsächlichen Auswirkungen der Anhebung der Zuständigkeitsstreitwerte.