Beitrag von Axel Burghart in Heft 15
In Heft 15 der FamRZ wird der Beitrag „Kindesschutzrechtliche Maßnahmen nach dem Referentenentwurf eines Kindschaftsrechtsmodernisierungsgesetzes: misslungene „Klarstellungen“ und verpasste Gelegenheiten“ von Vors. Richter am OLG Dr. Axel Burghart veröffentlicht. Sie können den Artikel bereits jetzt bei FamRZ-digital lesen, wenn Sie die Zeitschrift abonniert haben:
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Wirkungslose Wohlfühlgesetzgebung
Der Beitrag von Axel Burghart untersucht die im Referentenentwurf eines Kindschaftsrechtsmodernisierungsgesetzes (KiMog) vorgesehenen Neuregelungen zu kindesschutzrechtlichen Maßnahmen. Nach seiner Auffassung überzeugen die vorgeschlagenen Änderungen nicht. Kritisiert wird insbesondere, dass die Entwurfsbegründung keine Fälle benennt, in denen das geltende Recht zu unbefriedigenden Ergebnissen geführt habe. Ebenso bleibe offen, welche konkreten Auswirkungen die Neuregelung haben und welche Entscheidungen künftig anders ausfallen sollen. Die vermeintlichen „Klarstellungen“ seien daher misslungen. Der Autor bewertet den Entwurf als wirkungslose „Wohlfühlgesetzgebung“.
