Anmerkung von Mallory Völker in Heft 23 - FAO-Selbststudium
In Heft 23 der FamRZ wird die Anmerkung von Richter am OLG Prof. Mallory Völker zu zwei Nichtannahmebeschlüssen des BVerfG (Beschluss v. 28.8.2025 – 1 BvR 316/24 –, Beschluss v. 28.8.2025 – 1 BvR 810/25 –) den veröffentlicht. Dieser Beitrag ist für das Selbststudium gemäß § 15 FAO geeignet. Damit haben Sie die Möglichkeit, eine Zeitstunde Fortbildung bei Ihrer Rechtsanwaltskammer nachzuweisen.
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Konkretheitsgebot im Umgangsrecht: Leitplanken des BVerfG
In welchen Konstellationen darf ein Umgangsverfahren ohne konkrete Umgangsregelung oder Umgangsausschluss beendet werden? Zu den insoweit maßgeblichen Grenzen des sog. Konkretheitsgebots hat das BVerfG mit zwei begründeten Nichtannahmebeschlüssen (Beschluss v. 28.8.2025 – 1 BvR 316/24 –, Beschluss v. 28.8.2025 – 1 BvR 810/25 –) erstmals verfassungsrechtliche Leitplanken gezogen. Dies wiegt umso schwerer, als der BGH sich zu dieser – in der obergerichtlichen Rechtsprechung zunehmend in den Fokus rückenden – Problematik bislang nicht ausdrücklich positioniert hat.
