Elternunterhalt 2020 – quo vadis?

In FamRZ 2020, Heft 3, erscheint der Artikel „Elternunterhalt 2020 – quo vadis?“ von Rechtsanwältin Dr. Gudrun Doering-Striening, Rechtsanwalt Jörn Hauß, und Vors. Richter am OLG a. D. Heinrich Schürmann. Dieser beschäftigt sich mit den Auswirkungen des Angehörigen-Entlastungsgesetzes. Heft 3 erscheint am 1.2.2020. Mit einem Abonnement der FamRZ können Sie den Artikel bereits jetzt online lesen. Loggen Sie sich dazu mit Ihren Zugangsdaten bei FamRZ-digital ein:

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Einkommen unter 100.000 Euro: Befreiung von Unterhaltszahlungen

Mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz setzt der Gesetzgeber das im Koalitionsvertrag vereinbarte Vorhaben um, Kinder von pflegebedürftigen Eltern dann von Unterhaltszahlungen zu befreien, wenn ihr Einkommen 100.000 Euro nicht übersteigt. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung geht über das im Regierungsprogramm formulierte Ziel noch hinaus, indem er – konsequenterweise – sämtliche Leistungen des SGBXII rückgriffsfrei gewährt, sofern das Einkommen unterhaltspflichtiger Angehöriger die Jahreseinkommensgrenze von 100.000 Euro brutto nicht übersteigt.

Die Autoren gehen in ihrem Artikel zunächst detailliert darauf ein, wie sich die Jahreseinkommensgrenze bestimmt und was genau ihre Funktion ist. Weiterhin beschäftigen sie sich mit den Themen:

• Wechselwirkungen zwischen Sozialhilfe und Unterhaltsrecht
• Neubestimmung des unterhaltsrechtlichen Selbstbehalts
• Die gesetzliche Vermutung
• Die Haftungsgemeinschaft von Geschwistern
• Was wird aus dem Schenkungswiderruf und der Notbedarfseinrede?
• Der Einfluss des Vermögens des Kindes
• Der Einfluss des Einkommens des Schwiegerkindes
• Der Einfluss des Vermögens des Schwiegerkindes
• Altfälle
• Sonderregelung für eingliederungshilfebedürftige Eltern