Beitrag von Lettmaier und Dürbeck in Heft 2
Die Ausübung des Umgangs mit dem Kind ist mit – teils hohen – Kosten verbunden. Gerade heutzutage, wo viele getrenntlebende Eltern ein „erweitertes Umgangsmodell“ (z.B. Wechselmodell) wählen, ändert sich die Höhe der einzelnen Kostenpositionen. Wer die Kosten trägt, wird aber durch das Gesetz nicht geregelt. In Heft 2 der FamRZ erscheint dazu nun der Artikel " Die Behandlung elterlicher Umgangskosten im Unterhalts-, Sozial- und Steuerrecht" von Richterin am OLG Prof. Dr. Saskia Lettmaier und Richter am OLG Dr. Werner Dürbeck.
Bestandsaufnahme und Lösungsvorschläge
Die Ausführungen im Artikel zeigen die unterschiedliche Behandlung von Umgangskosten in den Bereichen des Unterhalts-, Sozial- und Steuerrechts. Betreffend das Unterhaltsrecht beschreiben die Autoren zunächst die aktuelle Rechtslage und konstatieren, dass die Rechtsprechung die unterhaltsrechtliche Behandlung der Umgangskosten noch nicht zufriedenstellend gelöst habe. Die Einwände, denen sie sich ausgesetzt sieht, führen Lettmaier und Dürbeck im Anschluss aus. Schließlich formulieren sie einen Lösungsvorschlag – der zwar nicht neu ist, allerdings bislang ohne Auswirkungen vorgeschlagen wurde – und begründen diesen.
Für das Sozialrecht sei heute anerkannt, „dass eine von den Eltern getroffene oder gerichtlich angeordnete Umgangsregelung – vorbehaltlich rechtsmissbräuchlicher Gestaltungen – grundsätzlich auch für die Häufigkeit der Bedarfsentstehung maßgeblich ist.“ Der Artikel geht auf die temporäre Bedarfsgemeinschaft, Fahrtkosten und zusätzlichen Bedarf für Wohnung und Heizung ein. Zudem nimmt er die Besonderheiten beim Wechselmodell in den Blick. Abschließend beschäftigen sich die Autoren mit dem Steuerrecht und gehen konkret auf die Umgangskosten im Residenz- und im Wechselmodell ein.
