Beitrag von Helmut Borth in Heft 23
In Heft 23 der FamRZ erscheint der Beitrag „Die Reform des Unterhaltsrechts bei Trennungsfamilien – Stellungnahme zum Eckpunktepapier des BMJ v. 24.8.2023 – eine systematische Bewertung des Reformvorhabens" von Präsident des AmtsG a. D. Helmut Borth. Heft 23 erscheint am 1.12.2023. Als FamRZ-Abonnent können Sie den Artikel bereits jetzt online lesen:
Sie kennen den Online-Zugang für FamRZ-Abonnenten noch nicht? Informieren Sie sich jetzt!
Teil 3 der Auseinandersetzung mit den Unterhalts-Eckpunkten in der FamRZ
Sie sind endlich da – die Vorschläge zur Reform des Unterhaltsrechts –, in der fachkundigen Praxis schon lange diskutiert, insbesondere nachdem Teile des Reformvorhabens im Koalitionsvertrag konkret aufgenommen wurden. In diesem wurde festgelegt, eine am Kindeswohl orientierte partnerschaftliche Betreuung minderjähriger Kinder auch durch Regelungen des Unterhaltsrechts zu fördern, indem ein Elternteil, der einen substanziellen Beitrag zur gemeinsamen Betreuung eines Kindes erbringt, hinsichtlich seiner Barunterhaltspflicht entlastet werden soll.
Hierzu enthält das Eckpunktepapier konkrete Vorschläge zur Berechnung der beiderseitigen Barunterhaltspflichten bei nicht gleichen Betreuungszeiten. Zugleich soll eine Angleichung des Betreuungsunterhalts nicht verheirateter Eltern an die Bestimmungen für verheiratete Eltern erfolgen und der unterhaltsrechtliche Selbstbehalt (§ 1603 Abs. 1, 2 BGB) gesetzlich geregelt werden. Vor Helmut Borth setzten sich in der FamRZ bereits Christian Seiler und Torsten Obermann mit dem Eckpunktepapier auseinander.
