Beitrag von Dieter Schwab in Heft 7
In Heft 7 der FamRZ erscheint der Beitrag „Die geplante Verantwortungsgemeinschaft – Zu den Eckpunkten des Bundesministeriums der Justiz –" von Prof. Dr. Dr. h.c. Dieter Schwab. Heft 7 erscheint am 1.4.2024. Als FamRZ-Abonnent können Sie den Artikel bereits jetzt online lesen:
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Eckpunkte den Belangen der Praxis anpassen
Bereits im Koalitionsvertrag haben die Parteien der derzeitigen Regierung vereinbart, ein Institut der Verantwortungsgemeinschaft einzuführen. Damit soll „jenseits von Liebesbeziehungen und der Ehe“ zwei oder mehr volljährigen Personen ermöglicht werden, „rechtlich füreinander Verantwortung zu übernehmen“. Nunmehr hat das Bundesministerium der Justiz am 5.2.2024 Eckpunkte für die Einführung der Verantwortungsgemeinschaft vorgelegt. Aus diesen werden die geplanten Regelungen deutlicher sichtbar. Hinzugefügt sind „Erläuterungen anhand von Beispielsfällen“. Dieter Schwab stellt den Inhalt der Eckpunkte vor und greift die sich aus den Gesetzesplänen ergebenden weiteren Fragen auf.
Die Folgen 17 und 18 des FamRZ-Podcasts beschäftigen sich ebenfalls mit dem Thema Verantwortungsgemeinschaft. Zusammen mit den Gästen Prof. Dr. Isabell Götz und Prof. Dr. Volker Lipp versucht das Podcast-Team u.a. die Frage zu beantworten: Gibt es überhaupt Bedarf für eine Verantwortungsgemeinschaft? Hier anhören.
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