Neuer FAO-Beitrag von Elisabeth Koch in Heft 20
In Heft 20 der FamRZ wird der Beitrag „Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Zugewinnausgleich“ von Prof. Dr. Elisabeth Koch veröffentlicht. Sie können den Artikel bereits jetzt bei FamRZ-digital lesen, wenn Sie die Zeitschrift abonniert haben:
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Höchstrichterliche Entscheidungen zum Zugewinnausgleich
Hervorzuheben ist im Berichtszeitraum unter anderem ein Urteil des BGH zur Inhaltskontrolle von Eheverträgen (FamRZ 2025, 1358, m. krit. Anm. Sanders {FamRZ-digital | FamRZ bei juris}). Der BGH bestätigte seine bisherige Rechtsprechung, wonach die Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags sowohl eine objektiv einseitige Lastenverteilung als auch eine subjektive Unterlegenheit eines Ehegatten bei Vertragsschluss voraussetzt. Die vereinbarte Gütertrennung sei insbesondere durch das legitime Interesse des Ehemannes am Schutz seines Unternehmens gerechtfertigt gewesen. Eine subjektive Unterlegenheit der Ehefrau verneinte der BGH aufgrund ihrer beruflichen Qualifikation und der Einbindung ihres Vaters, eines Rechtsanwalts und Notars, in die Vertragsverhandlungen. Auch eine behauptete emotionale Zwangslage habe sie nicht überzeugend darlegen können.
Weitere höchstrichterliche Entscheidungen, die im Beitrag besprochen werden, sind u.a.:
- BFH, 9.4.2025 – II R 48/21 –, FamRZ 2025, 1605, m. Anm. Becker (FamRZ-digital | FamRZ bei juris)
- BGH, 13.11.2024 – XII ZB 558/23 –, FamRZ 2025, 421, m. Anm. Kintzel (FamRZ-digital | FamRZ bei juris)
- BGH, 12.11.2025 – XII ZB 203/25 –, FamRZ 2026, 616 (FamRZ-digital | FamRZ bei juris)
- BGH, 4.6.2025 – XII ZB 140/24 –, FamRZ 2025, 1729 (FamRZ-digital | FamRZ bei juris)
- BGH, 4.2.2026 – XII ZB 551/24 –, FamRZ 2026, 612 (FamRZ-digital | FamRZ bei juris)
Diese und alle weiteren wichtigen Entscheidungen fasst Elisabeth Koch in ihrem Beitrag übersichtlich zusammen. Dabei gliedert sich der Artikel in folgende Themenbereiche:
1. Vertragliche Vereinbarungen
2. Auskunftspflichten
3. Anfangs- und Endvermögen
4. Ausgleichsforderung
5. Verfahren
6. Wert von Auskunftsverfahren
7. Sonstiges