Beitrag von Wolf Sieberichs in Heft 5
In FamRZ 2019, Heft 5 (1.3.2019), erscheint der Beitrag "Die diversen Geschlechter“ von Wolf Sieberichs. Der Verfasser ist Verwaltungsrat im Generalsekretariat des Rates der Europäischen Union. Im Beitrag fasst er seine Überlegungen zum am 22.12.2018 in Kraft getretenen „Gesetz zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben“ zusammen.
Keine Regelungen für Transidente
Seit dem 1.11.2013 gibt es die Möglichkeit, bei Personen, die weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zugeordnet werden können, den Geschlechtseintrag im Geburtenregister freizulassen. Ausgehend von einem zweiteiligen („binären“) Geschlechtersystem konnte somit davon gesprochen werden, dass das Geschlecht in diesem Fall „unbestimmt“ ist, da es keinem der gesetzlich „bestimmten“ Geschlechter „weiblich“ und „männlich“ entspricht. Einer Entscheidung des BVerfG folgend hat der Gesetzgeber nun mit dem „Gesetz zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben“ zusätzlich zu der Möglichkeit des Freilassens einen „positiven“ Eintrag „divers“ geschaffen. Im Beitrag wird erörtert, welche Änderungen sich aus dieser neuen Möglichkeit ergeben.
Sieberichs konzentriert sich in seinem Beitrag insbesondere auf ein Problem des neuen Gesetzes: Es enthält keine Regelungen für Transidente, die weder weiblich noch männlich sind.
Der Gesetzgeber hat sich vorgenommen, diese Fälle im Rahmen einer Überarbeitung des Transsexuellengesetzes zu regeln. Es ist aber zu erwarten, dass nicht alle Betroffenen hierauf warten werden und dass die Gerichte schon bald mit solchen Fällen befasst werden. Wie ist dann zu verfahren?
In seinem Artikel beantwortet der Autor diese Frage.
