Beitrag von Jessica Kriewald in Heft 11
In Heft 11 der FamRZ wird der Beitrag „Der Streit über den Umzug eines Elternteils mit dem Kind bei
gemeinsamer elterlicher Sorge“ von Richterin am OLG Dr. Jessica Kriewald veröffentlicht. Sie können den Artikel bereits jetzt bei FamRZ-digital lesen, wenn Sie die Zeitschrift abonniert haben:
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Umzug mit Kind: § 1671, § 1628 oder § 1684 BGB?
Der Wunsch eines Elternteils, mit dem Kind umzuziehen, führt nicht selten zu Streit zwischen getrenntlebenden, gemeinsam sorgeberechtigten Eltern. Entschieden die Familiengerichte solche Streitigkeiten früher nahezu einhellig nach § 1671 BGB, herrscht zunehmend Unsicherheit über die anzuwendende Rechtsgrundlage. Kritik erfährt die Lösung über § 1671 BGB zum einen deswegen, weil der umzugswillige Elternteil mit der Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts möglicherweise zu viel an Rechtsmacht erhält. Deshalb wird vorgeschlagen, stattdessen § 1628 BGB als Entscheidungsgrundlage heranzuziehen.
Zum anderen macht der durch die Rechtsprechung des BGH zum Wechselmodell bewirkte Bedeutungszuwachs von § 1684 BGB gegenüber § 1671 BGB auch vor den Umzugsfällen nicht halt. Erste obergerichtliche Entscheidungen sehen § 1684 BGB auch hierfür als passende Rechtsgrundlage an. Diese Meinung dürfte sich durch die Entscheidung des BGH v. 17.12.2025 bestätigt sehen. Denn die danach auf Basis von § 1684 BGB für zulässig erachtete Umkehr der Betreuungsanteile stellt letztlich nichts anderes als einen gerichtlich verordneten Umzug des Kindes dar. Jessica Kriewald betrachtet in ihrem Artikel in der FamRZ den elterlichen Streit um den Umzug mit dem Kind – auch über die Frage der anzuwendenden Rechtsgrundlage hinaus – eingehender.
