Das Selbstbestimmungsgesetz für Menschen mit rechtlicher Betreuung

In Heft 23 der FamRZ wird der Beitrag „Das Selbstbestimmungsgesetz für Menschen mit rechtlicher Betreuung“ von Wiss. Mitarbeiterin Katharina Pelkmann veröffentlicht. Sie können den Artikel bereits jetzt bei FamRZ-digital lesen, wenn Sie Abonnentin bzw. Abonnent sind:

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Vorgaben für das Genehmigungsverfahren der Erklärung des Betreuers

Das Selbstbestimmungsgesetz [SBGG] deckt sich terminologisch mit dem Ziel und Zweck der rechtlichen Betreuung, nämlich die Selbstbestimmung der adressierten Personen zu stärken. Der Beitrag von Katharina Pelkmann widmet sich jedoch nicht den Verwirklichungsmöglichkeiten der Selbstbestimmung von betreuten Menschen durch das SBGG, sondern untersucht die rechtlichen Fragestellungen, die sich im Zusammenhang von SBGG und Betreuungsrecht ergeben.

Nach einer kurzen Einführung in das SBGG und das Betreuungsrecht folgt eine Erläuterung zu der Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Person für die Entscheidung zur Änderung des Geschlechtseintrages geschäftsfähig ist. Danach werden die Anmeldung, die Erklärung und die Eigenversicherung als Voraussetzungen für eine Änderung des Geschlechtseintrages sowie die Wirksamkeit der Änderung erläutert. Ein wesentlicher Teil des Aufsatzes bezieht sich auf die Vorgaben für das Genehmigungsverfahren der Erklärung des Betreuers.