Beitrag von Martin Maaß in Heft 12
In Heft 12 der FamRZ wird der Beitrag „Beschränkte Ehevertragsfreiheit“ von Richterin am OLG Dr. Martin Maaß veröffentlicht. Sie können den Artikel bereits jetzt bei FamRZ-digital lesen, wenn Sie die Zeitschrift abonniert haben:
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Verfassungsrechtliche Vorgaben nicht eindeutig
Die Inhaltskontrolle von Eheverträgen zählt zum Handwerkszeug des im Familienrecht tätigen Praktikers. Sie ist Gegenstand einer Vielzahl höchstrichterlicher Entscheidungen, die sich mit den Einzelheiten der zum Schutz eines Ehegatten gebotenen Prüfung befassen. Trotz dieser Entscheidungen ist aber die Grundlage für die Korrektur einer privatautonom getroffenen Vereinbarung weiterhin nicht vollständig geklärt: Ist die vertragliche Regelung zu überprüfen, weil ein Ehegatte bei Vertragsschluss unterlegen war und der Vertrag deshalb trotz der vorliegenden Willenserklärungen nicht dessen freiem Willen entsprach, oder folgt die Befugnis zur Korrektur aus einer von vorneherein nur eingeschränkten Befugnis zur Regelung von Scheidungsfolgen?
Hintergrund des nicht eindeutigen Bezugspunkts für die Unwirksamkeit ehevertraglicher Regelungen sind nicht eindeutige verfassungsgerichtliche Vorgaben. Der Beitrag von Martin Maaß untersucht den Standpunkt des BGH auf Grundlage der vorliegenden Entscheidungen und dessen Berechtigung anhand verfassungsrechtlicher Vorgaben.
