Beitrag von Prof. Volker Lipp in FamRZ 2017, Heft 1
Das deutsche Betreuungsrecht wird aus menschenrechtlicher Sicht vermehrt in Frage gestellt. Dieser Kritik hat sich nun auch der Fachausschuss zur UN-Behindertenrechtskonvention [BRK] angeschlossen und Deutschland in recht allgemeiner Form zu Änderungen aufgefordert. In FamRZ 2017, Heft 1, geht Prof. Dr. Dr. h. c. Volker Lipp dieser Kritik im Einzelnen nach.
Reformbedarf bei Handhabung in der Praxis
Lipp beleuchtet in seinem Beitrag zunächst die Vorgaben des Art. 12 BRK und das Assistenzprinzip der Behindertenrechtskonvention. Darauf aufbauend untersucht er, wie das deutsche Erwachsenenschutzrecht diese Anforderungen umsetzt und wo Reformbedarf besteht. Er geht genauer auf
- die Anerkennung der vollen rechtlichen Handlungsfähigkeit
- Vorsorgevollmacht und rechtliche Betreuung
- Einwilligungsvorbehalt
- Formen und Maßnahmen der Assistenz bei der Ausübung der rechtlichen Handlungsfähigkeit
ein. Im Ergebnis ist das deutsche System aus Vorsorgevollmacht und Betreuung mit der BRK grundsätzlich vereinbar. Reformbedarf besteht jedoch bei seiner Handhabung in der Praxis und bei den Rahmenbedingungen.
FamRZ 2017, Heft 1 erscheint am 1. Januar 2017 und ist online über FamRZ-digital ab Veröffentlichungsdatum einsehbar.
