Änderung der Bremer Tabelle zum 1.7.2023

Die Bremer Tabelle wurde geändert: Aufgrund des Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetzes (PUEG) vom 19.6.2023 (BGBl. 2023 I 155) wurde der Beitragssatz zur sozialen Pflegeversicherung (SGBXI) von 3,05 % auf 3,4 % der Bemessungsgrundlage angehoben. Dies wirkt sich grundsätzlich auch auf die Bestimmung des Vorsorgeunterhalts gemäß § 1578 III BGB aus. Entsprechend haben sich die Werte der Bremer Tabelle geändert (grundlegend hierzu zuletzt FamRZ 2023, 341 ff. (FamRZ-digital | FamRZ bei juris)).

Neue Tabellen online auf famrz.de

Im Hinblick auf die geringfügige Änderung der maßgeblichen Elemente zur Bestimmung des Vorsorgeunterhalts haben sich auch die Tabellenwerte nur an wenigen Stellen punktuell geändert. Die neu gefasste Tabelle können Sie unter Arbeitshilfen → Rechenhilfen oder unter folgendem Link kostenlos herunterladen:

Altersvorsorgeunterhalt – Tabellarische Übersicht auf der Grundlage der Bremer Tabelle (Bremer Tabelle: Stand 1.7.2023 – Beitragssatz: 18,6 %, Quote 45 %)

Nach BGH, FamRZ 2020, 21, m. Anm. Lies-Benachib (FamRZ-digital | FamRZ bei juris), kann der Unterhaltspflichtige 4 % zusätzliche Altersvorsorge für sich in Anspruch nehmen (also insgesamt 22,6 %); ebenso kann dies der Unterhaltsberechtigte. Die aktualisierte tabellarische Übersicht zu diesem Beitragssatz finden Sie unter Arbeitshilfen → Rechenhilfen oder hier:

Altersvorsorgeunterhalt – Tabellarische Übersicht auf der Grundlage der Bremer Tabelle (Bremer Tabelle: Stand 1.7.2023 – Beitragssatz: 22,6 %, Quote 45 %)

Die aktualisierten Tabellen wurden nicht in der FamRZ abgedruckt. Sie sind ausschließlich online zu finden.