BMFSFJ-Haushalt 2017: Mehr Entlastung für Familien

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Pressemitteilung des BMFSFJ vom 9. September 2016

Am 8. September brachte das Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend den Einzelplan 17 in den Bundestag ein. Mit rund 9,2 Mrd. Euro ist der Etat für das Jahr 2017 so groß wie nie zuvor. Die Mittel kommen vor allem der Entlastung von Familien zugute. "Wir unterstützen Familien mit modernen familienpolitischen Leistungen, die Eltern ein solides Auskommen sichern und die Kinderarmut bekämpfen. Es gibt mehr Geld für gute Kinderbetreuung. Und es gibt mehr Geld für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft", betonte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig.

6,2 Mrd. Euro für ElterngeldPlus und ElterngeldBasis

Im kommenden Jahr veranschlagt das Bundesministerium 6,2 Mrd. Euro für das neue ElterngeldPlus sowie das klassische Elterngeld. Diese gesetzlichen Leistungen seien so beliebt wie nie zuvor, was auch mit der erhöhten Geburtenrate zusammenhinge. "Jeder einzelne Cent ist gut investiert, denn besonders das ElterngeldPlus gibt Paaren eine flexiblere Unterstützung, wenn beide früh nach der Geburt in Teilzeit wieder in den Beruf einsteigen wollen. Und es hilft Müttern und Vätern dabei, Familie und Beruf partnerschaftlich aufzuteilen", so Schwesig.

Der Kinderzuschlag wurde erhöht für die Eltern, die arbeiten gehen, aber am Ende des Monats kaum etwas übrig haben. So bekommt eine Frau, die zwei Kinder allein großzieht und 1.200 Euro netto verdient, 320 Euro Kinderzuschlag. Der Kinderzuschlag trage mit dazu bei, dass alleinerziehende Mütter ein besseres Auskommen für sich und ihre Kinder haben und besser vor Armut geschützt seien.

446 Mio. Euro für Kinderbetreuungsausbau

Dem Sondervermögen Kinderbetreuungsausbau werden im Jahr 2017 insgesamt 446 Mio. Euro aus dem Haushalt des Bundesfamilienministeriums zugeführt. Nicht nur mehr Plätze stünden im Fokus des Ausbaus, so Schwesig. Künftig solle auch mehr Qualität und mehr Flexibilität in die Kindertagesbetreuung gebracht werden. „Besonders Eltern, die im Schichtdienst arbeiten, zum Beispiel am Abend oder am Wochenende, sind auf flexible Betreuungsangebote außerhalb der üblichen Kita-Öffnungszeiten angewiesen. Für diese Bedarfe gibt es derzeit noch kein flächendeckendes Angebot. Das wollen wir ändern und deshalb fördern wir mit dem Bundesprogramm ‚KiTa-Plus‘ bedarfsgerechte Betreuungszeiten in 300 Kitas bundesweit", erklärte die Ministerin.

Für eine gute schulische Bildung und für gesellschaftliche Teilhabe wurden in einem ersten Schritt die Haushaltsmittel für frühkindliche Sprach- und Integrationsförderung in Kitas um 150 Mio. Euro auf insgesamt 278 Mio. Euro erhöht. Doppelt so viele Kitas wie bisher können künftig zur Sprach-Kita werden und Mittel für eine zusätzliche halbe Fachkraftstelle abrufen. Damit möchte man zur Behebung des Missstands beitragen, dass noch mit fünf Jahren ein Viertel der Kinder in Kitas einen Bedarf an Sprachförderung hat, so das BMFSFJ. Dies gelte für Kinder mit und ohne Migrationshintergrund.

Mehr Mittel zur Förderung des zivilgesellschaftlichen Engagements

Mit dem Bundesprogramm "Menschen stärken Menschen" fördert das BMFSFJ zudem freiwilliges Engagement zur Unterstützung von geflüchteten Menschen. Mit dem neuen "Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus" werde außerdem die erfolgreiche Arbeit der Mehrgenerationenhäuser weitergeführt. Diese seien ein Beispiel für Begegnung und gelebte Solidarität zwischen den Generationen.

Einen großen Aufwuchs im Haushalt gäbe es darüber hinaus im Bereich "Demokratieförderung und Extremismusprävention". Das Bundesprogramm "Demokratie leben" wird mit über 100 Mio. Euro breiter aufgestellt und um neue Themenbereiche ergänzt. Ziel sei, die Entstehung demokratiefeindlicher extremistischer Tendenzen frühzeitig zu verhindern oder wenigstens zu unterbrechen.


Quelle: Pressemitteilung des BMFSFJ vom 9. September 2016

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