10 Jahre Istanbul-Konvention

Das Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt – besser bekannt als die Istanbul-Konvention – wird 10 Jahre alt. Darauf wiesen in einer gemeinsamen Erklärung zum Weltfrauentag die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Franziska Giffey, und die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, hin. Der Europarat hat die Konvention 2011 als völkerrechtlichen Vertrag ausgefertigt. Der Grundsatz in Art. 1a lautet:

Zweck dieses Übereinkommens ist es, Frauen vor allen Formen von Gewalt zu schützen und Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt zu verhüten, zu verfolgen und zu beseitigen.

Bis heute haben 46 Mitgliedsstaaten des Europarats die Konvention in Istanbul unterzeichnet und 34 davon haben sie inzwischen ratifiziert.

Zukünftigen Herausforderungen entschlossen begegnen

Seit 2011 wurden also bedeutende Fortschritte erzielt, um der Gewalt gegen Frauen Einhalt zu gebieten. Auch weil die Konvention zu viel Zusammenarbeit und dem Austausch von „best practice“ im Bereich des Gewaltschutzes geführt hat. Nichtsdestotrotz müsse man auch in Zukunft Hindernissen und Herausforderungen entschlossen begegnen, so Giffey und Pejčinović Burić: von vermehrten Anrufen bei Hotlines für häusliche Gewalt aufgrund der Einschränkungen in Zeiten von Covid-19 bis hin zu politischen Bewegungen gegen die Konvention, die auf falschen Interpretationen ihrer Ziele beruhen.

Ziel von Ministerin Giffey und Generalsekretärin Pejčinović Burić ist, dass in den nächsten 10 Jahren – vorzugsweise schon früher – alle 47 Mitgliedsstaaten des Europarates der Konvention beitreten.