Forschungsbericht der Arbeitsstelle Kinder- und Jugendhilfestatistik veröffentlicht
Die Arbeitsstelle Kinder- und Jugendhilfestatistik hat einen Forschungsbericht zu den Auswirkungen und der Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher veröffentlicht. Der Bericht enthält die wissenschaftlichen Grundlagen für die Evaluation dieses Gesetzes durch die Bundesregierung. Den Forschungsbericht der Arbeitsstelle Kinder- und Jugendhilfestatistik können Sie hier herunterladen.
Ein zentrales Ergebnis des Berichts ist, dass sich aus Sicht der großen Mehrheit der Jugendämter die gesetzlichen Änderungen zu einer bedarfsgerechten und kindeswohlgerechten Betreuung und Versorgung unbegleiteter ausländischer Minderjähriger rückblickend bewährt haben. Die meisten Jugendämter sehen entsprechend auch keinen gesetzlichen Änderungsbedarf.
Weiterentwicklungsbedarfe bei der Umsetzung
Im Detail zeigt der Forschungsbericht, dass sich im Beobachtungszeitraum von 2015 bis 2019 beispielsweise
- die Unterbringungssituation,
- die Rechtssicherheit bei der Durchführung der Verteilverfahren,
- die Betreuungsquote durch Amtsvormünder
verbessert haben. Einige Ergebnisse weisen aber auch auf Weiterentwicklungsbedarfe bei der Umsetzung hin. So bewerten die befragten unbegleiteten ausländischen Minderjährigen (UMA) ihre Beteiligung an den Verfahren nicht immer als ausreichend verständlich. Auch wiesen einige Befragte darauf hin, dass es an konstanten Bezugspersonen insbesondere in den ersten Wochen nach der Einreise fehle.
Bundesweite Aufnahmepflicht der Jugendämter
Das Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher trat im November 2015 in Kraft und führte unter anderem eine bundesweite Aufnahmepflicht der Jugendämter für UMA und Regelungen zu einem Verteilverfahren ein. Damit sollten eine kindeswohlgerechte Erstaufnahme sowie eine bedarfsgerechte Betreuung im Anschluss an die Erstaufnahme sichergestellt werden.
Der Forschungsbericht enthält ausführliche empirische Ergebnisse dazu, wie Länder, Jugendämter und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe die Neuregelungen umgesetzt haben und wie sie diese bewerten. Ergänzt wird dies durch Befunde zur Situation und Perspektive der als unbegleitete Minderjährige nach Deutschland eingereisten jungen Menschen selbst. Dazu wertet der Bericht die Ergebnisse mehrerer unterschiedlicher Erhebungen aus, die zwischen 2016 und 2020 durchgeführt wurden.
Zum Weiterlesen:
Aufsatz "Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im Familienrecht" von Dürbeck in FamRZ 2018, 553 (FamRZ-digital | FamRZ bei juris)
Die Situation unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Deutschland - Fehlende Duldungsbescheinigung aufgrund der Corona-Pandemie
Neue App für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge - Missing Children Europe entwickelt App
Änderung der Richtlinie für die gesetzliche Vertretung von unbegleiteten Minderjährigen Pressemitteilung der Europäischen Kommission vom 13. Juli 2016
Versorgung unbegleiteter Minderjähriger meist gutBericht im Kabinett vom 15.3.2017
Recht auf Familiennachzug für volljährig gewordenen unbegleiteten Minderjährigen EuGH, Urteil in der Rechtssache A und S / Staatssecretaris van Veiligheid en Justitie (Rs. C-550/16)