Voraussetzungen einer lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft

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Bundesgerichtshof, Beschluss v. 23.1.2018 – 1 StR 625/17

  1. Eine lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaft i.S. von § 174 I Nr. 3 StGB ist eine Lebensgemeinschaft von zwei Personen, die auf Dauer angelegt ist, keine weitere Lebensgemeinschaft gleicher Art zulässt und sich durch innere Bindungen auszeichnet, die ein gegenseitiges Einstehen der Partner füreinander begründen und damit über die Beziehung einer reinen Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinausgehen.
  2. Eine solche kann im Einzelfall auch dann vorliegen, wenn die Partner lediglich an Wochenenden gemeinsam wohnen.

Anm. d. Red.: Die Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2018, Heft 9.

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