Sammelung von Rechtssprechungen in Bücher im Regal

Ungeeignetheit Bevollmächtigter bei Streit über Aufenthalt Pflegebedürftiger

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 21.4.2021 - XII ZB 164/20

Zur Frage der Ungeeignetheit eines Bevollmächtigten und der hierzu anzustellenden Gesamtschau des Tatrichters, wenn über den Aufenthalt eines pflegebedürftigen Betroffenen zwischen seinem Bevollmächtigten und seinem Ehegatten Uneinigkeit besteht (im Anschluss an Senatsbeschlüsse v. 29.4.2020 - XII ZB 242/19 -, FamRZ 2020, 1300 {FamRZ-digital | FamRZ bei juris}, und v. 25.4.2018 - XII ZB 216/17 -, FamRZ 2018, 1110 {FamRZ-digital | FamRZ bei juris}).

Anm. d. Red.: Die Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2021, Heft 15, m. Anm. Müller-Engels.

Zurück